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Eine völlig neue politische Konstellation
Eine völlig neue Konstellation im Stadtrat Blieskastel

Blieskastel. Am Samstagmittag machte sie schon die Runde in den Gasthäusern der Barockstadt: die neue „Freie Fraktion“, die – in bisher undenkbarer Konstellation – nun ihre „Gestaltungsmöglichkeiten“ im Blieskasteler Stadtrat sucht. Von Erich Schwarz und Michèle Hartmann

Die konstituierende Sitzung des Rates ist übrigens am Donnerstag, 4. Juli (17.30 Uhr).

„Wir wollen etwas für die Bürgerinnen und Bürger erreichen”, so Karl-Heinz Wolf, zukünftiger Stadtrat für die FDP in Blieskastel und ergänzt: „Es mag zwar ungewöhnlich erscheinen, wenn DUP (Die Unabhängigen Blieskastel, Anm. der Red.), FDP und die Linke eine Fraktion in Blieskastel gebildet haben. Da aber zu den wichtigen Themen und der politischen Ausrichtung auf kommunaler Ebene Konsens besteht, haben es die politischen Vertreter dieser Parteien für konsequent gehalten, dem Wählerwillen durch Bildung einer Fraktion auch ein entsprechendes Gewicht im Stadtrat zu geben.” Albert Schnepp, Ratsmitglied der Linkspartei dazu: „Nicht die Distanz zu anderen Parteien, sondern die Gestaltung von Blieskastel unter Berücksichtigung sozialer Aspekte steht im Mittelpunkt unseres Handelns.” Dr. Marius Hittinger, Vorsitzender der DUB und zukünftiger Fraktionsvorsitzender: „Es wird zu einer transparenten Sacharbeit mit klaren Entscheidungen kommen. Unsere gemeinsamen Ziele und unsere Meinungsunterschiede innerhalb der Freien Fraktion sind klar und werden demnächst veröffentlicht.”

Die Liberalen, Die Linke und DUB haben sich nach mehreren Gesprächen dazu entschieden, „ideologische Hindernisse auszublenden“. Durch Fraktionsbildung können insbesondere eigene Anträge eingebracht werden, statt nur über die der anderen Parteien abzustimmen. Großen Wert legt nach eigenem Bekunden die neuartige Formation  auch auf „die freie Meinung ihrer Mitglieder. Daher der Name Freie Fraktion.“ Lisa-Marie Huppert: Das nächste Ziel ist es, jeweils einen stimmberechtigten Platz in den Ausschüssen durchzusetzen, um auch dort in der Gestaltung entscheidend mitwirken zu können.



Die Freie Fraktion Blieskastel besteht aus Lisa-Marie Huppert, Dr. Marius Hittinger (beide DUB), Karl-Heinz Wolf (FDP) und Albert Schnepp (Die Linke).