Wir möchten auf unserer Webseite Cookies und pseudonyme Analysetechniken auch unserer Dienstleister verwenden, um diesen Internetauftritt möglichst benutzerfreundlich zu gestalten.

Außerdem möchten wir und unsere Dienstleister damit die Besuche auf unserer Webseite auswerten (Webtracking), um unsere Webseite optimal auf Ihre Bedürfnisse anzupassen und um Ihnen auf unserer Webseite sowie auch auf Webseiten in verbundenen Werbenetzwerken möglichst interessante Angebote anzeigen zu können (Retargeting).

Wenn Sie dieses Banner anklicken bzw. bestätigen, erklären Sie sich damit jederzeit widerruflich einverstanden (Art. 6 Abs.1 a DSGVO).

Weitere Informationen, auch zu Ihrem jederzeitigen Widerrufsrecht, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.

| 00:48 Uhr

Räumung nur noch auf Gefällstrecken

Der Winterdienst ist für die Gemeinden eine teure Angelegenheit. Foto: Roland Weihrauch/dpa
Der Winterdienst ist für die Gemeinden eine teure Angelegenheit. Foto: Roland Weihrauch/dpa
Rieschweiler-Mühlbach. Geschlossen stimmte der Rieschweiler Gemeinderat dem Vorschlag von Ortsbürgermeister Heino Schuck zu, den Winterdienst auf den Gemeindestraßen einzuschränken. Dazu legte der Ortschef einen Räum- und Streuplan für die Ortsstraßen vor. Auf Gefällstrecken soll nach wie vor der Räum- und Streudienst der Verbandsgemeinde tätig werden

Rieschweiler-Mühlbach. Geschlossen stimmte der Rieschweiler Gemeinderat dem Vorschlag von Ortsbürgermeister Heino Schuck zu, den Winterdienst auf den Gemeindestraßen einzuschränken. Dazu legte der Ortschef einen Räum- und Streuplan für die Ortsstraßen vor. Auf Gefällstrecken soll nach wie vor der Räum- und Streudienst der Verbandsgemeinde tätig werden. Auf allen ebenen Strecken wird dies nur noch ausgeführt, wenn ein Weiterkommen nicht mehr möglich ist. Schuck stellte dabei klar, dass der Winterdienst eine freiwillige Leistung sei. Nach der Straßenreinigungssatzung sind die Anlieger dafür zuständig, das heißt sie sind nicht nur für den Gehweg vor ihrem Anwesen verantwortlich. Verlegt wurde durch Ratsbeschluss die Haltestelle im Bereich Goethestraße für die Wintermonate. Ab 1. Dezember will man damit Probleme mit dem Bus vermeiden, hervorgerufen durch parkende Autos bei widrigen Straßenverhältnissen. Durch den Rücktritt der ehemaligen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Anneliese Hüther-Seegmüller wurde Pascal Schuck verpflichtet, der auch in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt wurde. Einstimmig als stellvertretendes Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt wurde dafür Stefan Garbsch (SPD).Ratsmitglied Günter Scherer wollte wissen, wie der Sachstand beim Vorhaben "anonymes Urnengrabfeld" sei. Schuck verwies auf die Verbandsgemeindeverwaltung, die den Auftrag für eine Planung habe. Geplant sei die mögliche Unterbringung von bis zu 150 Urnen. Scherer sprach noch den Ortseingang aus Richtung Dellfeld an, wo ein desolat aussehendes 700-Jahr-Feier-Schild stehe. Schuck sagte, in Absprache mit dem Grundstücksbesitzer wolle man im nächsten Jahr diesen Platz ansehnlich gestalten.

Bereitschaft signalisierte der Gemeinderat im nichtöffentlichen Sitzungsteil auch zur Teilnahme am Entschuldungsfond des Landes und zu entsprechenden Konsolidierungsmaßnahmen. Die 98 000 Euro, die man innerhalb 15 Jahren aufzubringen hätte, sollen durch eine moderate Erhöhung der Hundesteuer und der Grundsteuer B, Einsparungen bei Personalkosten sowie durch den Verkauf von Gemeindeimmobilien erwirtschaftet werden. lof