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Wegen Corona
Montag, 8 Uhr im Saarland, die Grenzen sind (fast) dicht

Saarbrücken. Wegen Corona schottet sich das ganze Land ab, die Bundespolizei kontrolliert die Übergänge ins Ausland. Aber es gibt Lücken, wie sich an Tag eins zwischen Perl und Goldener Bremm zeigt. Von Frank Bredel, Heiko Lehmann, Rolf Ruppenthal und Daniel Kirch

Ab Punkt acht Uhr am Montagmorgen sollen die Grenzübergänge dicht sein, doch an zahlreichen Bundes- und Landstraßen im Saarland – so im Bliesgau, im Warndt oder auf dem Saargau – ist in der Frühe weit und breit kein Bundespolizist zu sehen. Komplett offen und unkontrolliert sei die Grenze, wunderten sich Anwohner und Passanten.

Kontrollstellen richtet die Bundespolizei zunächst nur an den vielbefahrenen Grenzübergängen Goldene Bremm (A6), Alte Bremm, und Überherrn (B269 neu) Richtung Frankreich und Perl (A8) Richtung Luxemburg ein. Andere Grenzübergänge würden „sporadisch bestreift“, sagt der Sprecher der Bundespolizei im Saarland, Karsten Eberhardt. „Unsere Ressourcen sind nicht endlos.“

Die Kontrollen sollen aber ausgeweitet werden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bekämpfen. Für diesen Dienstag plant die Bundespolizei eine „Kräfte-Umgliederung“ mit dem Ziel, auch kleinere Übergänge zu besetzen. Dazu wird auch weitere personelle Unterstützung aus dem restlichen Bundesgebiet erwartet. Derzeit ist die Bundesbereitschaftspolizei aus Bad Bergzabern (Rheinland-Pfalz) und Duderstadt (Niedersachsen) an den saarländischen Grenzen mit im Einsatz.



Allein an der Goldenen Bremm schieben am Montag etwa 40 Beamte Corona-Dienst. Wer die Grenze passieren will, muss plausibel machen, dass er im Saarland arbeitet. Haben die Beamten Zweifel, rufen sie direkt in der Firma an und fragen nach. Die Bundespolizisten akzeptieren am Montag noch Firmenausweise, Parkausweise oder Gehaltsabrechnungen als Nachweis. Sie wissen, dass Arbeitnehmer sich ihre Nachweise vom Arbeitgeber erst im Laufe des Tages ausstellen lassen können. „Wir haben alle zu Fingerspitzengefühl angehalten“, sagt der Chef der Bundespolizei im Saarland, Ralf Leyens. Wer zum Einkaufen ins Saarland kommen will oder um jemanden zu besuchen, wird abgewiesen.

In den ersten Stunden hindert die Bundespolizei nach Angaben von Sprecher Karsten Eberhardt rund 100 Menschen an der Einreise ins Saarland. Die Reifen ihrer Autos werden mit einem Kreuz aus widerstandsfähiger Ölkreide vorne und hinten markiert, damit sie bei einer anderen Kontrollstation gleich erkannt werden und nicht noch einmal überprüft werden müssen. In den Mittags- und Nachmittagsstunden lässt der Verkehr nach, die neuen Regelungen scheinen sich herumgesprochen zu haben. Es sind auch Einzelfälle zu beurteilen: Wer in Frankreich wohnt, kein Berufspendler ist, aber im Saarland zum Beispiel zur Dialyse muss, wird durchgelassen.

Ab diesem Dienstag gelten andere Regeln: Dann müssen Pendler an der Grenze einen Nachweis ihres Arbeitgebers vorlegen. Das saarländische Wirtschaftsministerium hat dazu nach luxemburgischem Vorbild eine Vorlage entwickelt, die von der Bundespolizei akzeptiert wird.

Derzeit sieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Bundespolizei an der Grenze „gut aufgestellt“, wie der Vorsitzende der Kreisgruppe Bundespolizei im Saarland, Werner Berger, der SZ sagt. Schwierig werde es aber, wenn weitere Grenzübergänge im Bundesgebiet kontrolliert werden sollten und im Saarland dann weniger Unterstützungskräfte zur Verfügung stehen.

An zahlreichen Grenzübergängen ergibt sich am Montag ein Bild wie an jedem anderen Tag, etwa in der Grenzgemeinde Kleinblittersdorf. An der Brücke ins französische Großblittersdorf wird genausowenig kontrolliert wie der Grenzübergang in Rilchingen-Hanweiler nach Saargemünd – beides stark befahrene Übergänge auf der B51. Mehr als 10 000 Autos pro Tag fahren an beiden Punkten von Frankreich nach Deutschland und umgekehrt. Also alles wie immer: Die Parkplätze der vielen grenznahen Supermärkte in Kleinblittersdorf sind voll mit Autos aus dem Corona-Risikogebiet in Frankreich. Ähnliches wird aus anderen Gemeinden gemeldet, etwa aus dem Warndt, wo Menschen aus Frankreich Geschäfte und Spielhallen besuchen. Auch am Grenzübergang Bisten/Merten herrscht freie Fahrt: Dort stand zwar kurzzeitig ein Polizeifahrzeug – allerdings nicht, um den Verkehr zu kontrollieren, sondern um nach einem Wildunfall ein angefahrenes Wildschwein zu suchen.

Die Bundespolizei weiß, dass der Verkehr über nicht-kontrollierte Straßen weiter rollt. „Dem wollen wir entgegenwirken“, sagt Sprecher Eberhardt. Eine Möglichkeit wäre, auf kleinen Grenzstraßen Sperren aufzustellen und den Verkehr so auf die großen Übergänge zu lenken. Dies werde geprüft, hieß es.

Das Formular für Berufspendler gibt es unter: www.corona.wirtschaft.saarland.de

 Alles dicht: Die Bundespolizei kontrolliert am Übergang Goldene Bremm bei Saarbrücken die Grenze Richtung Frankreich.
Alles dicht: Die Bundespolizei kontrolliert am Übergang Goldene Bremm bei Saarbrücken die Grenze Richtung Frankreich. FOTO: BeckerBredel
 Keine Polizei war hingegen am Montag an der Grenze bei Reinheim (Gersheim) im Bliesgau zu sehen. Es fehlt den Grenzschützern an Kapazitäten.
Keine Polizei war hingegen am Montag an der Grenze bei Reinheim (Gersheim) im Bliesgau zu sehen. Es fehlt den Grenzschützern an Kapazitäten. FOTO: BeckerBredel
       In den ersten Stunden der Kontrollen hindert die Bundespolizei im Saarland (hier eine Kontrolle am Grenzübergang Goldene Bremm) am Montag rund 100 Menschen an der Einreise ins Saarland. Nur Pendler und Waren werden durchgelassen.
In den ersten Stunden der Kontrollen hindert die Bundespolizei im Saarland (hier eine Kontrolle am Grenzübergang Goldene Bremm) am Montag rund 100 Menschen an der Einreise ins Saarland. Nur Pendler und Waren werden durchgelassen. FOTO: BeckerBredel