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Mit weniger Beamten mehr leisten

Zweibrücken. Bis 2016 wird die Zahl der Polizisten in Rheinland-Pfalz von aktuell rund 9360 auf 9014 "abgebaut", wie es die Polizeigewerkschaft bezeichnet, oder "abgeschmolzen", wie es die Landesregierung nennt. "Egal wie man es bezeichnet Von Merkur-Mitarbeiter Fritz Schäfer

Zweibrücken. Bis 2016 wird die Zahl der Polizisten in Rheinland-Pfalz von aktuell rund 9360 auf 9014 "abgebaut", wie es die Polizeigewerkschaft bezeichnet, oder "abgeschmolzen", wie es die Landesregierung nennt. "Egal wie man es bezeichnet. Es sind am Ende weniger Polizeibeamte", sagt der Präsident des Polizeipräsidiums Westpfalz in Kaiserslautern, Wolfgang Erfurt (Foto: pm). "Aber jammern bringt uns nicht weiter. Wir müssen mit der Situation allerdings richtig umgehen."Zur Wahrheit gehöre, dass die künftige Personalstärke der Polizei bereits 2001 vom Landtag beschlossen und 2004 von allen Fraktionen bestätigt worden sei. Wobei die Frage, wie viel Personal die Polizei benötigt immer ein Thema sei. Hier gebe es keine genaue Definition. In den 70er Jahren habe der Schlüssel ein Polizist auf 400 Einwohner als "grobe Orientierung" gedient. Erfurt: "Das wurde aber nie überprüft."

Im Bereich des Polizeipräsidiums sind derzeit rund 900 Beamte im Dienst. Bis 2016 könnten es zehn Prozent weniger sein, schätzt Erfurt. Die Westpfalz und das Präsidium Trier seien von der Reduzierung der Polizeibeamten am stärksten betroffen. Weil hier viele ältere Beamte seien. Und wenn die in Ruhestand gehen, würden sie nicht ersetzt. "Das macht sich schon bemerkbar."

Der Präsident spricht in dem Zusammenhang das schon lange bekannte Problem des hohen Altersdurchschnitts an. Das wirke sich vor allem auf den Schichtdienst aus. Denn viele ältere Kollegen könnten nicht mehr in der Nacht eingesetzt werden.



Trotz der Rahmenbedingungen bestätigten die jährlichen Kriminalstatistiken, dass die Einsatzbereitschaft gegeben sei und die Aufklärungsquote sei nach wie vor sehr hoch (wir berichteten). Mit Blick auf die Zahlen stellt Erfurt im Land und in der Westpfalz auch keine ansteigende Kriminalität in den letzten Jahren fest.

Der Polizeipräsident macht sich dennoch Gedanken um die Personalstärke. Da eine Erhöhung des Personals nicht möglich sei, müsste man die Aufgaben betrachten. Wobei Erfurt klar macht, dass ein Rückzug vom Tatort einer Straftat oder einem Unfallort nicht möglich sei. "Wir müssen bei den Vorfällen präsent sein." Allerdings habe die Polizei Aufgaben übernommen, bei denen sie mit anderen Behörden im Boot sei. Das sei der gesamte Bereich der Prävention, die Polizeiläden, die Sicherheitsmobile oder die Verkehrserziehung. "Das war politisch gewünscht und die Polizei hat das auch gerne mit übernommen", sagt Erfurt.

Eine dritte Möglichkeit sei die Änderung der Struktur. Hier sei die Polizei nach wie vor "gut aufgestellt". Erfurt spricht sich dagegen aus, dass sich die Polizei aus der Fläche zurückzieht. Hier gehe es auch um Bürgernähe. Man könne allenfalls die Öffnungszeit der Wache überlegen. Eine Absage erteilt Erfurt auch dem Modell der freiwilligen Polizeireserve wie zum Beispiel in Hessen, wo Menschen nach kurzer Ausbildungszeit einige Aufgaben, wie den Objektschutz, übernehmen könnten. "Jammern bringt uns nicht weiter."

Wolfgang Erfurt, Polizeipräsident

Am Rande

Das Polizeipräsidium Westpfalz hält nach den Worten des Präsidenten Wolfgang Erfurt am Wunsch einer Polizeiwache auf dem Zweibrücker Flughafen fest. Nach dem Ausstieg der Bundespolizei vor wenigen Wochen (wir berichteten) stellte das Innenministerium gegen frühere Ankündigungen die Flughafenwache nochmals auf den Prüfstand. Nach Einschätzung Erfurts sei die unterschiedliche Auslastung des Flughafens das größte Problem. Im Sommerflugplan gebe es Flüge, im Winterflugplan kaum. Dazu kämen die ungünstigen Abflugzeiten. Erfurt: "Das macht eine verlässliche Personalplanung schwer." sf