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Maßweiler: Ratsmitglied erleidet einen Schwächeanfall

Maßweiler. SPD und CDU haben sich bei der jüngsten Ratssitzung in Maßweiler mächtig gestritten. Uneinigkeit herrschte vor allem über die Bildung von Arbeitskreisen, die die Sozialdemokraten ablehnten. Dem Haushalt wurde dagegen geschlossen zugestimmt. ane

Mit knisternder Atmosphäre durch viel Kritik der SPD-Opposition sowie dem Schwächeanfall eines Ratsmitgliedes - die Sitzung musste unterbrochen werden - hatte es die erste Arbeitssitzung des neuen Maßweiler Gemeinderates mächtig in sich. Er sei angetreten mit dem Ziel einer konstruktiven Zusammenarbeit des Gemeinderates, ohne Bloßstellungen und Krawallmachen, betonte der neue Ortsbürgermeister Herbert Semmet (CDU ). SPD-Fraktionssprecherin Else Semmet widersprach und stellte klar, dass das, was sie vorbringe, in und mit ihrer Fraktion abgesprochen wäre.

Die erste Hürde ergab sich bei der Änderung der Hauptsatzung. Der Ortsbürgermeister schlug vor, die darin verankerten Ausschüsse auf drei zu reduzieren und möglichst viele Bürger mit Fach- und Sachkenntnis in diese Gremien einzubinden. Einige der bisherigen Ausschüsse hätten in der Vergangenheit fast nie getagt. Die CDU-Fraktion war mit neun Stimmen dafür, die SPD-Fraktion mit sieben Stimmen dagegen und schlug vier Ausschüsse vor.

Die Gründung von Arbeitskreisen und deren Aufgabenzuordnung sorgte erneut für geteilte Meinung von CDU und SPD . Die Bürger sollten mitgestalten, sich mit fachkundiger Auskunft und Hilfestellung einbringen können, sagte der Bürgermeister. Bürger sollten mitgehen dürfen, meinte auch CDU-Sprecherin Kristina Kau. Die SPD lehne die Bildung von Arbeitskreisen in dieser Form ab, unterstrich Sprecherin Else Semmet. Sie verwies darauf, dass die Arbeit mit einem Projekt ende. Die vorgesehenen Bürger hätten sich bei Interesse zur Mitarbeit in die Verantwortung durch die Wähler nehmen lassen und kandidieren sollen. Bei Anmerkung von fehlender Fachkompetenz der Ratsmitglieder wäre festzustellen, dass dies eine Anmaßung und eine Beleidigung für alle Ratsmitglieder sei.

Sollte die Mehrheit die Bildung von Arbeitskreisen beschließen, beantragte Ratsfrau Semmet unter anderem abzuklären, ob diese in Konkurrenz zu dem neu gegründeten Bürgerverein stehen. Den Punkt wegen der Unklarheiten in die nächste Sitzung zu vertagen, wurde durch die Ratsmehrheit abgelehnt.

Nach kurzem verbalem Schlagabtausch zwischen SPD und CDU wurde dem Haushalt 2014 geschlossen zugestimmt. Das Zahlenwerk enthielt gegenüber der im April noch unter Ortsbürgermeister Jürgen Herzog (SPD ) zurückgestellten Vorlage einige Änderungen. Ziel müsse sein, den Ergebnishaushalt auszugleichen, wofür die Aussichten nicht schlecht stünden, meinte der Ortsbürgermeister. Bei den Kosten und Aufwendungen sollte nur getan werden, was notwendig sei. Nach Ablehnung durch die Kreisverwaltung wird die Investition Friedhof (130 000 Euro) aus der Planung genommen. Die Mauersanierung soll bleiben.

Der Ergebnishaushalt 2014 schreibt bei Erträgen von 1,39 Millionen Euro und Aufwendungen von 1,545 Millionen Euro ein Jahresergebnis von Minus 152 324 Euro. Der Finanzhaushalt schreibt Einzahlungen von 1,235 Millionen Euro , Auszahlungen von 1,285 Millionen Euro , woraus sich ein Negativsaldo von 49 980 Euro ergibt.