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Urteil
Geständnis erspart Pirmasenser härtere Strafe

Pirmasens. Ein spätes Geständnis hat einem 37-jährigen Pirmasenser, der sich vor dem Amtsgericht Pirmasens wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung in sechs Fällen verantworten musste, eine härtere Strafe erspart. Richterin Kathrin Schmitt verurteilte den Mann zu einer dreimonatigen Bewährungsstrafe.

Die Staatsanwaltschaft hatet ihm vorgeworfen, sich in der Nacht zum 16. März gegen seine Festnahme gewehrt zu haben. Die sechs Polizisten, die dazu angerückt waren, hatte er mit Ausdrücken wie „Wichser“, „Kimmledepp“ oder „abgebrochener Gartenzwerg“ beleidigt. Einen der Polizisten bedrohte er mit den Worten: „Ich mach dich alle, ich bringe dich um. Man sieht sich immer zweimal.“

Nach Angaben des Mannes hatte er zu diesem Zeitpunkt einen Streit mit seiner Lebensgefährtin. Da er vorher etwa zehn Flaschen Bier und eine größere Menge Jägermeister getrunken sowie Haschisch geraucht hatte, sei er müde gewesen. Deshalb habe er sich auf die Couch gelegt und sei eingeschlafen. Aufgewacht sei er erst, als sechs Polizisten um ihn herum gestanden haben. Die hätten ihn geschlagen, zu Boden gebracht und gefesselt. Als ihm ein Polizist einen Sack über den Kopf ziehen wollte, habe er sich zwar nicht gewehrt, aber die Beamten beleidigt, gab er zu. In der Psychiatrie des Krankenhauses sei er dann für eine Stunde ans Bett gefesselt worden. Den Grund für das Vorgehen der Polizei konnte er sich zuerst nicht vorstellen.

Einer der Polizisten gab an, dass Nachbarn auf Grund des lautstark geführten Streites zwischen dem Beschuldigten und seiner Lebensgefährtin die Polizei alarmiert haben, denn der Angeklagte habe seine Lebensgefährtin gewürgt und geschlagen. Daraufhin habe sie gemeinsam mit ihrer Tochter die Wohnung verlassen. Mit einem Ersatzschlüssel hätten die sechs Polizisten die Wohnung betreten. Als sie den Angeklagten weckten, habe er sich gewehrt, berichtete der Polizist. Aufgrund der Aggressionen und des offensichtlichen Alkoholgenusses und des Drogenkonsums brachten sie den Mann ins Krankenhaus. Zur Lippenverletzung des Angeklagten konnte der Polizist nichts sagen.



Der zweite aussagende Polizist bestätigte die Aussage seines Kollegen und erklärte, dass es sich bei dem Sack um eine Spuckhaube gehandelt habe, die in solchen Fällen benutzt werde. Nach dieser Aussage beantragte der Verteidiger des Angeklagten, Walter Höh, eine Sitzungsunterbrechung, in der er sich mit seinem Mandanten besprach. Danach bestätigte er den Sachverhalt, wie ihn die Staatsanwaltschaft vorgetragen hatte. Allerdings bat er aufgrund des übermäßigen Alkoholgenusses und des zusätzlichen Drogenkonsums, die verminderte Schuldfähigkeit seines Mandanten zu berücksichtigen.

Mit den Worten „Ein Mann sieht rot“ begann der Vertreter der Staatsanwaltschaft sein Plädoyer. Dabei ging er auch auf das Vorstrafenregister des Angeklagten ein, in dem auch Körperverletzungen eine Rolle spielten. Aufgrund verminderter Schuldfähigkeit durch die Mischung von Alkohol und Drogen beantragte die Staatsanwaltschaft eine Haftstrafe von vier Monaten zur Bewährung. Der Verteidiger plädierte für das gleiche Strafmaß, Richterin Schmitt blieb in ihrem Urteil sogar noch einen Monat darunter. Sie sah das späte Geständnis, Alkohol und Drogen als strafmildernd an und würdigte, dass niemand verletzt wurde.