| 23:17 Uhr

Antisemitismus
Mehr antisemitische Straftaten im Land

Einen Trend wollen Experten aus den leicht angestiegenen antisemitischen Straftaten noch nicht ableiten. Dennoch sei Vorsicht geboten.
Einen Trend wollen Experten aus den leicht angestiegenen antisemitischen Straftaten noch nicht ableiten. Dennoch sei Vorsicht geboten. FOTO: dpa / Fredrik von Erichsen
Mainz. Der Antisemitismus-Beauftragte Burgard ist der Ansicht, dass ein judenfeindliches Klima zugenommen hat.

Die Zahl gemeldeter antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz ist im ersten Halbjahr wieder leicht gestiegen. Von Januar bis Juni zählte die Polizei 15 Straftaten, geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschef Uwe Junge hervor. Im ersten Halbjahr 2017 waren es nach Angaben des Landeskriminalamts (LKA) 13 Straftaten, während die Polizei im ersten Halbjahr 2016 noch insgesamt 18 registriert hatte. Die aktuellen Zahlen sind nach Ansicht des LKA noch zu gering, als dass von einem Trend gesprochen werden könne. Für eine genauere Beurteilung müsse das komplette Jahr herangezogen werden, teilte eine Sprecherin mit.

Die meisten Delikte, die sich im ersten Halbjahr dieses Jahres gegen Juden richteten, waren Volksverhetzungen: Davon zählte die Polizei zehn. Außerdem kam es nach Angaben des Innenministeriums zu jeweils zwei Körperverletzungen und Sachbeschädigungen, einmal wurde ein verfassungswidriges Kennzeichen oder Propagandamittel registriert. Darunter versteht man zum Beispiel Hakenkreuze. Auch im ersten Halbjahr 2017 zählten die Ermittler zehn Fälle von Volksverhetzung, aber keine Gewaltdelikte oder Sachbeschädigung.

Deutschlandweit nahm die Zahl gemeldeter antisemitischer Straftaten im ersten Halbjahr ebenfalls zu. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg sie von 362 auf 401, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf die quartalsweise Abfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau hervorgeht. Der Anstieg ist maßgeblich durch eine Zunahme in der mit Abstand größten Untergruppe verursacht, der rechts motivierten Täter.



Nach Ansicht des Antisemitismus-Beauftragten von Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat ein judenfeindliches Klima zugenommen. „Es ist eine Verrohung der Sitten eingetreten in der Sprache und in Angriffen im Internet“, sagte Burgard der Deutschen Presse-Agentur. Er nannte Äußerungen in sozialen Medien als Beispiel. Zudem verwendeten Schüler das Wort Jude auf Schulhöfen als Schimpfwort. „Sie kennen aber überhaupt keinen Juden.“ Über die Zahl der Straftaten sagte Burgard: „Das sind 15 zuviel. Die Polizei schaut auch genauer hin.“ Er will in der leichten Zunahme aber noch keinen Trend sehen.

Die AfD-Landtagsfraktion sieht in der Statistik nach eigenen Angaben keinen neuen Sachverhalt. „Gleichwohl bleibt es unsere klare Haltung, Antisemitismus in jeglicher Form und unabhängig von wem er begangen wird, entschieden zu bekämpfen“, sagte ein Sprecher.

Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinden in Rheinland-Pfalz, Avadislav Avadiev, hatte im Mai bei Burgards Amtsantritt gesagt, dass Antisemitismus nicht auf dem gleichen Niveau wie vor 20 oder 30 Jahren geblieben sei, sondern deutlich zugenommen habe. Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte den jüdischen Gemeinden im Land einen größtmöglichen Schutz vor Antisemitismus zugesagt.

Der Landtag sprach sich im Juni einhellig für einen entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus aus. Das Engagement der Bürger dagegen soll weiter gefördert werden, für die Arbeit sollen verstärkt Moscheegemeinden und muslimische Träger gewonnen werden.