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Kommissarische Spitze ist sich einig
Malu Dreyer: Führungs-Trio vertraut einander

Mainz. Malu Dreyer will sich als kommissarische SPD-Vorsitzende – zusammen mit ihren Mitstreitern Schwesig und Schäfer-Gümbel – für einen anderen Umgang innerhalb der Partei stark machen. Dabei seien Kommunikation und Solidarität wichtig.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt auf einen kommunikativen und solidarischen Führungsstil des neuen Trios an der SPD-Spitze. „Ich bin überzeugt, dass wir zu dritt den Übergang sehr gut gestalten können. Wir kennen uns, wir konkurrieren nicht miteinander und wir vertrauen einander“, sagte Dreyer in Mainz.

„Wir setzen alles daran, dass wir einen guten und erfolgreichen Weg beschreiten“, kündigte Dreyer an. „Das heißt auch, dass wir solidarisch miteinander umgehen, in der Führung und an der Basis.“ Die neue Rolle bedeute allerdings viel Koordination, Kommunikation und sei eine große Doppelbelastung, sagte sie.

Der SPD-Vorstand hatte am Montag in Berlin entschieden, dass die drei Vize-Vorsitzenden Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei kommissarisch führen. Wie schon Vizekanzler Olaf Scholz erklärten sie aber, nicht für den Vorsitz zur Verfügung zu stehen.



„Wir verstehen uns sehr gut, und sind uns politisch in ganz, ganz vielen Dingen sehr nah“, betonte Dreyer. Am Montag nach der Pressekonferenz habe sich das Trio schon zum ersten Mal zusammengesetzt „und überlegt, wie können wir uns organisieren, damit das gut funktioniert“.

Den Umgang der Partei mit dem neuen Trio fürchte sie nicht, sagte Dreyer. „Die Situation ist aber nicht zu vergleichen mit der einer Parteivorsitzenden. Jeder weiß, wir drei machen das im Übergang.“

Allerdings: „Wir haben auch darüber gesprochen, wie wir künftig miteinander umgehen“, berichtete Dreyer. Dies sei ein großes Thema im Parteivorstand gewesen. „Es ist auch eine Aufgabe, und die bleibt es dauerhaft, wieder für eine andere Kultur zu sorgen.“ Dies sei nicht einfach in einer „Zeit, in der der Umgangston insgesamt so rau geworden ist“.

Wie lange die Übergangszeit dauert, hänge vom Zeitpunkt des Bundesparteitags ab. „Das haben wir offen gelassen, denn in der Partei gibt es unterschiedliche Stimmen.“ Manche wollten schnell eine Entscheidung, andere die Zeit bis Dezember oder länger.

Bis zum 24. Juni seien alle eingeladen, Vorschläge für die neuen Beteiligungsverfahren zu machen. Dann werde entschieden, wie der Weg ist und wie viel Zeit er brauche. Dies sei etwa bei einer Urwahl anders als bei Regionalkonferenzen. Sie hätten am Montag nur das Verfahren festgelegt.

Negative Auswirkungen auf die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz befürchtet Dreyer nicht. „Bei der letzten Landtagswahl haben wir sehen können, dass die Wählerinnen und Wähler sehr genau wissen, was sie wählen und worum es geht.“