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Auch ein Standortfaktor
Bürgerbus ist in Kirkel auf einem guten Weg

Gerade möbilitätseingeschränkten Kirkelern, so den Senioren, soll der ehrenamtlich getragene „Bürgerbus Kirkel“ ein Mehr an Mobilität bieten und so den bestehenden öffentlichen Personennahverkehr ergänzen.
Gerade möbilitätseingeschränkten Kirkelern, so den Senioren, soll der ehrenamtlich getragene „Bürgerbus Kirkel“ ein Mehr an Mobilität bieten und so den bestehenden öffentlichen Personennahverkehr ergänzen. FOTO: Thorsten Wolf
Kirkel. Kirkeler Gemeinderat bei CDU-Enthaltung für Zuschussantrag des Bürgerbus-Vereins. Von Thorsten Wolf

Zu den Standortfaktoren, die eine Kommune attraktiv machen, gehört auch das Mobilitätsangebot an die Einwohner. Dazu zählt natürlich der Zustand von Straßen und Wegen für einen funktionierenden Individualverkehr. Wichtig ist aber auch die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Gerade bei diesem Punkt soll sich in Kirkel in der nahen Zukunft etwas ändern, das Stichwort ist Bürgerbus. Der soll ab Mitte des Jahres auf genau festgelegten Strecken, mit einem definierten Tarif und zu regelmäßigen Zeiten Ortslagen in der Gesamt-Gemeinde bedienen, die bislang vom ÖPNV nicht erschlossen sind. Partner des Bürgerbusvereins Kirkel ist dabei der ÖPNV-Anbieter „Bliestalverkehr“.

Der Trägerverein selbst wird den Busverkehr mit ehrenamtlichen Fahrern regeln. Ein zentrales Ziel des Projektes: Gerade älteren Einwohnern, aber nicht nur denen, die Möglichkeit zu bieten, aus bislang vom ÖPNV nicht angedienten Lagen zentrale Orte wie Einkaufsmöglichkeiten, Ärzte und Apotheken mit diesem Mobilitätsangebot erreichbar zu machen. Am Donnerstagabend befasste sich der Kirkeler Gemeinderat mit diesem Thema, konkret ging es um einen Antrag des Trägervereins auf einen Zuschuss der Gemeinde von maximal 20 000 Euro – für die Anschaffung des ersten Fahrzeugs. In der Diskussion erläuterte Hans-Peter Schmitt, der Seniorenbeauftragte der Gemeinde, das Projekt. Als Initiator und Motor des Vorhabens betonte er die Chancen, die ein solcher Bürgerbus für die Menschen biete.

„Wir möchten die Teile der Gemeinde erreichen, die der ÖPNV nicht abdeckt.“ Mit seinen Ausführungen stieß Schmitt dabei grundsätzlich und fraktionsübergreifend auf offenen Ohren und Zustimmung.



Der Teufel saß am Donnerstagabend aber im Detail. So schlug die CDU vor, den Antrag auf Zuschuss zunächst in den Haupt- und Finanzausschuss zu weiteren Beratung zu verweisen. CDU-Fraktionssprecher Hans-Josef Regneri verdeutlichte auf Basis von Erfahrungswerten aus Nordrhein-Westfalen (hier ist das Bürgerbus-System bundesweit am verbreitetsten), die aus seiner Sicht bestehenden Risiken, die möglicherweise finanziell auf die Gemeinde zukommen könnten – wenn der Bürgerbus in Kirkel kein Erfolg werde. Nichtsdestotrotz wünsche man dem Projekt, dass es klappe. Regneri: „Das würde uns freuen“. Auch entsprechenden Zuschüssen seitens der Gemeinde werde sich die CDU nicht verweigern, „sofern das im Rahmen bleibt“. Zu weiteren Beratung allerdings wünsche man sich eben einen Verweis des Antrags in den zuständigen Ausschuss, „damit wir einzelnen Zahlen erfahren und wissen, worüber wir reden“. Dies sei auch der übliche Weg.

Esra Limbacher, Fraktionssprecher der SPD, hingegen plädierte dafür, über den Zuschuss in der Sitzung am Donnerstag zu entscheiden. „Ich würde gerne den Antrag heute zur Abstimmung stellen. Ich will aber einen Vorschlag zur Güte machen.“ Dieser basierte auf dem Umstand, dass man ja eine Maximal-Höhe beschließe, die nicht zwangsläufig auch genutzt werden müsse – nämlich dann nicht, wenn sich beispielsweise zusätzliche Sponsoren für die Beschaffung des Busses fänden.

„Ich würde deswegen dem Antrag die Formulierung hinzufügen, dass beim Abruf von Zuschussmitteln dem Haupt- und Finanzausschuss gegenüber Rechenschaft abgelegt werden muss und dieser dann auch noch mal berät. Und wenn eine Summe an den Verein ausgezahlt wird, dann sollte auch eine Übereinkunft bestehen, dass im Falle einer Auflösung des Vereins die Vermögenswerte wieder an die Gemeinde zurückfließen. Das wäre angebracht.“ Hans-Josef Regneris Erwiderung auf diesen Vorschlag: „Ich finde es schon wichtig, dass die Gemeinderatsmitglieder wissen, was für Kosten auf die Gemeinde zukommen. Deswegen der Verweis an den Haupt- und Finanzausschuss“. Am Ende enthielt sich die CDU, alle anderen Fraktionen stimmten für den ergänzten Zuschussantrag des Bürgerbus-Vereins.