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Tendenz steigend
Immer weniger Respekt vor Polizisten

Respektlosigkeiten gegenüber Polizeibeamten verhindert auch die Schutzkleidung nicht.
Respektlosigkeiten gegenüber Polizeibeamten verhindert auch die Schutzkleidung nicht. FOTO: Fredrik von Erichsen / picture alliance / dpa
Kaiserslautern. Auch in der Westpfalz ist die wachsende Gewalt gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute und Rettungskräfte ein Thema. Von Fritz Schäfer

Gewalt gegen Polizeibeamte, Feuerwehrleute oder Rettungskräfte nimmt bundesweit zu. Die Westpfalz ist da keine Ausnahme. „Auch wir stellen zunehmend eine Respektlosigkeit fest. Wir sind zwar kein Hotspot. Aber auch keine Oase der Ruhe“, sagte der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Westpfalz, Franz-Josef Brandt, gestern bei einem Pressegespräch.„Wir haben in der Westpfalz im Schnitt jeden Tag einen Angriff auf einen Polizeibeamten. Das reicht von Beleidigungen über Bedrohungen bis zu Schlägen und Angriffen mit Waffen“, sagte Brandt. Drei Viertel der Fälle würden in der Region Kaiserslautern und ein Viertel in der Region Pirmasens/Zweibrücken registriert. Allein in Kaiserslautern sind es 40 Prozent der Fälle. Im ländlichen Raum seien es deutlich weniger, berichtete Brandt.

In Kaiserslautern sei die Altstadt „der Hotspot“ des Problems. Brandt begründete das auch mit dem Freizeitverhalten. „Dort kommen die meist jungen Menschen aus der gesamten Westpfalz zusammen.“ Alkohol und Drogen und das Auftreten als Gruppe seien oft die Auslöser. Das fängt nach Aussage des Vizepräsidenten mit Beleidigungen an, steigere sich über Pöbeleien und Bedrohungen und reiche bis zu Bissen, Tritten oder Schlägen. Die Hälfte der Fälle sei als Widerstand gegen Beamte einzustufen. Die Angriffe rund um den Fußball spielten zwar auch eine Rolle, „aber das hält sich in Grenzen“, sagte Brandt.

Im vergangenen Jahr seien im Bereich des Polizeipräsidiums – dazu zählen neben den Städten Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken auch die Landkreise Südwestpfalz, Kaiserslautern, Kusel und Donnersberg – 100 Beamte verletzt worden. Das reiche von Verletzungen, bei denen die Polizisten trotzdem weiter ihren Dienst verrichten konnten, bis hin zu Krankenhausaufenthalten – in zehn Fällen bis zu vier Wochen. „Zum Glück hatten wir noch keinen Schwerverletzten. Aber das war Glück“, sagte Brandt. Die 100 verletzten Polizisten seien „nicht hinnehmbar“, so Brandt. „Jeder Polizist ist ein Mensch mit einer Familie.“



Für die Beratung und Betreuung der Betroffenen werde das Polizeipräsidium eine Koordinierungsstelle einrichten, kündigte Polizeipräsident Michael Denne in dem Gespräch an. Denn auch die „Verletzung der Psyche“ gehe nicht spurlos an den Beamten vorbei. Sein Stellvertreter Brandt ergänzte, dass die Polizei bei dem Thema in Kontakt mit den Feuerwehren und den Rettungskräften stehe. „Auch die sind von der zunehmenden Respektlosigkeit betroffen.“

Der Gesetzgeber habe mit der Verschärfung des Strafrechts Mitte des vergangenen Jahres einen „ersten Schritt“ getan, um dem Problem Herr zu werden, stellte Brandt zufrieden fest. So sei jetzt schon das Mitführen einer Waffe strafverschärfend. Früher sei es erst strafverschärfend gewesen, wenn die Waffe gezogen worden sei. Ebenso der Angriff auf Beamte auf Streife. Früher waren solche Attacken bei Durchsuchungen oder Verhaftungen verschärfend eingestuft worden. „Da drohen sechs Monate Haft.“ Wobei sich Brandt für den Entzug der Fahrerlaubnis als Nebenstrafe aussprach, was bereits verschiedene Politiker vorgeschlagen hatten.

Bei dem Pressegespräch des Polizeipräsidiums in Kaiserslautern zum Jahresbeginn sprach Polizeipräsident Denn auch das Thema Terror an. „Wir müssen da jederzeit mit einem Anschlag rechnen.“ Die Polizei müsse weiter aufmerksam bleiben und Hinweisen nachgehen. Dabei stellte der Polizeipräsident eine Bereitschaft der Menschen fest, die Polizei zu informieren. „Besser einmal mehr anrufen“, rät Denne. Zum Thema Früherkennung lade das Präsidium im April zu einer Fachtagung nach Kaiserslautern ein. Dabei sollen Fragen, wie man beispielsweise Anzeichen für eine Radikalisierung erkennen kann, angesprochen werden.