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Stadtrat Homburg
Stadtrat spricht über Bauprojekte

 Etliche Bauprojekte, die zum Teil durchaus umstritten sind, stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Homburger Stadtrats am morgigen Donnerstag, 26. April, 17.30 Uhr, im Homburger Forum.
Etliche Bauprojekte, die zum Teil durchaus umstritten sind, stehen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Homburger Stadtrats am morgigen Donnerstag, 26. April, 17.30 Uhr, im Homburger Forum. FOTO: dpa / Christoph Schmidt
Homburg. Die Baupläne der Woge am Warburgring, eine Erweiterung der protestantischen Kita Sonnenfeld, der Neubau eines Lidl-Marktes in Erbach-Reiskirchen: Der Homburger Stadtrat stellt am Donnerstag die Weichen für Bauvorhaben.

Um etliche größere und in Teilen auch durchaus strittige Bauvorhaben wird  in der nächsten Sitzung des Homburger Stadtrates an diesem Donnerstag, 26. April, gerungen.

Unter anderem geht es um die von Anwohnern heftig kritisierten Pläne für die Bebauung einer Fläche am Warburgring. Die Wohnungsgesellschaft Saarland (Woge Saar) hat ihr Vorhaben zwar etwas abgespeckt, allerdings sind hier immer noch 114 Wohneinheiten in insgesamt elf Wohngebäuden, die bis zu vier Stockwerke hoch sind, vorgesehen. Nun soll der Stadtrat den Vorentwurf zur Änderung des  hier maßgeblichen Bebauungsplans „Hinter den Birken“  billigen. Es könnte durchaus spannend werden, denn in der Vergangenheit hatten sich Mitglieder des Stadtrates angesichts der ursprünglich vorgestellten Pläne in Teilen vehement gegen die Vorstellungen  ausgesprochen.

Um eine Größenordnung von rund 1,2 Millionen Euro geht es beim geplanten Erweiterungsbau der protestantischen Kindertagesstätte Sonnenfeld in der Emilienstraße. Hier sollen, so steht es in den Stadtrats-Unterlagen, 17 neue Krippen- und zwölf Regelplätze geschaffen werden, sodass hier dann künftig insgesamt 75 Kindergarten-, 30 Hort- und 22 Krippenkinder betreut werden können. Der Stadtrat soll darüber befinden, ob Homburg den Trägeranteil sowie die nicht anerkannten Kosten übernimmt. Das Land fördert das Vorhaben mit rund 390 000 Euro, der Saarpfalz-Kreis übernimmt 30 Prozent der anerkannten Baukosten und damit rund 335 000 Euro. Der Gesamtzuschuss der Stadt läge damit voraussichtlich bei rund 442 000 Euro. Mittel stehen im Haushalt aufgrund Sonderkreditgenehmigungen zur Verfügung. Den Trägeranteil der Investitionskosten habe die Stadt bisher immer bei Erweiterungen von Kitas gezahlt.



Gleich über mehrere Tagesordnungspunkte zieht sich der Neubau eines Lidl-Marktes in Erbach-Reiskirchen. Der Discounter baue quasi gegenüber dem bisherigen Standort auf einem eigenen Grundstück. Der neue Markt soll größer werden und auch mehr Parkplätze vorweisen, erläuterte dazu Stadt-Pressesprecher Jürgen Kruthoff.

Beschäftigen wird sich der Stadtrat zudem mit dem Neubau der baufälligen und seit einiger Zeit für den Verkehr gesperrten Brücke über den Lambsbach zur Ausflugsstätte Emilienruhe. Das Thema hatte bereits im Vorfeld für Ärger gesorgt (wir berichteten). Der Ortsrat Kirrberg hat sich für eine befahrbare Brücke über den Lambsbach ausgesprochen, der zuständige Vergabeausschuss hat sich den Wünschen des Ortsrats jedoch nicht angeschlossen.

Nachdem zuerst eine reine Fußgängerbrücke angedacht war, sollte der Ausschuss in seiner jüngsten Sitzung über den Bau einer Fahrzeugbrücke entscheiden – und verwies diese Entscheidung in die Sitzung des Stadtrates. Der wird sich also nun am Donnerstag mit dem Beschlussvorschlag zum Ersatzneubau, der Beauftragung der Planung, Statik und der Ausschreibung beschäftigen. Geschätzt werden die Kosten für eine befahrbare Variante samt Abriss des alten Bauwerks auf etwa 120 000 Euro.

Ebenfalls Thema im Rat ist die Renovierung der Saarpfalzhalle in Einöd. Die Linken fordern in einem Antrag von der Stadtverwaltung Auskunft über die Art und Umfang der Renovierung und Finanzierung. In der jüngsten Ortsratssitzung war bereits darüber informiert worden, dass die Arbeiten erst 2019 beginnen können (wir berichteten).

Sprechen wird der Stadtrat aber nicht ausschließlich über diese und weitere Bauvorhaben. Es geht zudem um weitere Punkte, etwa  um die Grundschule Jägersburg und deren mögliche Wiedereröffnung als Dependance der Grundschule Luitpold. Letztlich entscheidet dies das Bildungsministerium. Gibt nun der Stadtrat grünes Licht dafür, dann könnte man eine entsprechende Aufforderung ans Ministerium schicken.

Ein anderes Thema: der Jahresabschluss 2016 der Homburger Parkhaus- und Stadtbusgesellschaft (HPS). Zudem soll darüber abgestimmt werden, ob die HPS, eine städtische Tochter 1,2 und 1,4 Millionen Euro  Gewinn ausschüttet.  Das Geld soll in den Doppelhaushalt 2018/2019 der Stadt fließen.

Im nicht öffentlichen Teil steht dann nochmals die Detektivaffäre im Fokus. Die Fraktion der Linken hatte Auskünfte zum Sachstand eingefordert. Konkret geht es um den Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf. Hier hatte es bislang keine Einigung gegeben (wir berichteten).  Das von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind Ende 2015 am Stadtrat und anderen Gremien der Stadt vorbei engagierte, in Düsseldorf ansässige Detektivbüro hatte die Stadt Homburg auf die Zahlung noch ausstehender Honorare verklagt. Insgesamt beläuft sich die Rechnung der Detektei auf rund 330 000 Euro, bezahlt hat die Stadt davon rund 260 000 Euro, hatte Homburgs Pressesprecher Kruthoff mitgeteilt. 69 000 stehen noch aus. Das Gericht habe einen Gütevorschlag gemacht, nach dem die Stadt 10 000 Euro davon zahlen soll. Bis Ende Mai können sich die Beteiligten äußern. Beim nächsten Termin am 19. Juni wolle das Gericht zu einem Urteil kommen, so Kruthoff weiter.