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Sitzung am Mittwochabend
Viele Baustellen für Homburger Stadtrat

 Der Stadtrat Homburg hat heute viel zu tun. Es geht um etliche Baustellen, reale, geplante und solche im übertragenen Sinne. 
Der Stadtrat Homburg hat heute viel zu tun. Es geht um etliche Baustellen, reale, geplante und solche im übertragenen Sinne.  FOTO: dpa / Jan Woitas
Homburg. Eine dicke Tagesordnung hat der Stadtrat Homburg heute Abend auf seiner Sitzung abzuarbeiten. Die Palette reicht vom Standort für die geplante Waldruhestätte über die Bauarbeiten auf der L 118 bis zu Plänen fürs DSD-Gelände. Von Ulrike Stumm

Zahlreiche Anträge verschiedener Fraktionen werden voraussichtlich die Sitzung des Homburger Stadtrates heute, am Mittwoch, 12. Februar, im Homburger Rathaus am Forum prägen. Dabei geht es auch um Themen, über die in den vergangenen Wochen und Monaten öffentlich zum Teil heftig diskutiert wurde. Eines davon: die geplante Waldruhestätte, eine neue Möglichkeit für Urnenbestattungen im Forst.

Hier ist es vor allem der Standort, der bei einigen auf Kritik stößt. Die Stadt hat dafür nämlich die ehemalige Waldbühne am Rabenhorst vorgesehen, was bei den Anwohnern nicht gut ankommt. Früher war die Bühne ein beliebter Veranstaltungsort. Mittlerweile ist sie allerdings in die Jahre gekommen. Die Grünen schlagen nun vor, dass die Waldruhestätte auf dem Gelände des Hauptfriedhofs anstatt an der Waldbühne entstehen soll. Ursprünglich war auch eine Fläche direkt am Friedhof im Gespräch, hier waren allerdings Verhandlungen mit dem Saarforst gescheitert, der laut Stadt ein für sie ungünstiges Tauschgeschäft vorgeschlagen habe. Nun soll also der Stadtrat über den neuen Grünen-Vorschlag sprechen.

Auch die Linke hat einen dahingehenden Antrag eingebracht. Darüber hinaus will diese Fraktion weitere Informationen über die Zukunft des Sozialkaufhauses in Erbach. Wie berichtet hat der Trägerverein „Leuchtender Stern“, der in Limbach seit Jahren ein solches Kaufhaus betreibt, angekündigt, dass die Filiale Ende März geschlossen werde. Der Grund: ein mangelhaftes Möbellager, dessen schlechten Zustand der Verein der Stadt ankreidet, da diese einen Glasschaden nicht angemessen beseitigt habe. Die Verwaltung wiederum verweist darauf, dass die Abstellfläche lediglich als Übergangslösung und kurzfristige Hilfe zu sehen und ohnehin grundlegend als Möbellager nicht geeignet sei.



Die Liberalen wiederum greifen in ihrem Antrag die geplante Reorganisation der Verwaltung auf und fordern einen Einstellungsstopp für Personal, bis die Arbeitsergebnisse des damit befassten Sonderausschusses vorliegen.

Die Freien Wähler widmen sich unter anderem dem Thema Grünschnittabgabe. Bekanntlich eine Sache die etlichen Bürgern übel aufstößt, da dafür seit 2018 bezahlt werden muss. Die FWG will nun zum einen Auskünfte über die Einnahmen und die Kosten, die der Stadt dadurch entstehen. Zudem wird eine Erweiterung der Öffnungszeiten zur Grünschnittabgabe bei der Firma Jacoby gefordert – und zwar an einem Werktag.

 Ein anderes Thema, das in den vergangenen Tagen für Aufregung sorgte, greift die CDU in ihrem Antrag auf: Es geht um die ab März vorgesehene Arbeiten an der L118 und den damit verbundenen Informationsfluss. Vor dem Autobahnausbau der drei Ohren an der A6 soll nämlich die Straße von Homburg bis Jägersburg saniert werden. Dagegen regt sich in Reiskirchen Widerstand.

Da noch viele weitere Themen, auch Personalien, auf der Tagesordnung stehen, könnte es auch diesmal wieder eine recht ausgedehnte Sitzung werden.

Genau darauf zielt ein Antrag ab, den die Sozialdemokraten eingereicht haben. Nachdem sich die vergangenen Treffen des Rates über mehrere Stunden hinzogen, sei von vielen Ratsmitgliedern gefordert worden, die Sitzungsdauer zu beschränken. Ein Problem dabei: Einzelne Redner hätten die in der Geschäftsordnung festgelegte Redezeit von fünf Minuten überzogen. Die SPD will daher eine Arbeitsgruppe einrichten, in der ein Vorschlag formuliert werden soll, wie die Sitzungsdauer beschränkt werden kann. Außerdem soll eine gut sichtbare Uhr im Sitzungssaal aufgehängt werden, damit die Redner die Zeit besser im Blick haben.

Wenn man am Mittwochabend bei der Sitzung mit den diversen Anträgen durch ist, dann geht es auch um Bauprojekte, zum Beispiel um das ehemalige DSD-Gelände hinter Rathaus und Kreisverwaltung. Die Fläche liegt mittlerweile seit Jahren brach und ist, vorsichtig formuliert, wirklich kein schöner Anblick. Hier soll der Flächennutzungsplan „Westlich des Forums“ in Teilen geändert werden, außerdem soll der Rat den Entwurf eines Bebauungsplans billigen. Der bislang hier gültige Flächennutzungsplan sieht auf dem Gebiet zwischen Beeder Straße, Entenmühlstraße, den Straßen Am Stadtbad und Am Forum überwiegend gewerbliche Baufläche vor. Eine Ausnahme bildet ein Bereich an der Beeder Straße. Nach der Änderung soll hier dann zusätzlich Wohnungsbau beziehungsweise Einzelhandel möglich sein. Die Rede ist von einem „mischgenutzen Stadtquartier“. Da hier bekanntlich die geplante B 423-Umgehung verlaufen soll, werde der Verlauf der Trasse berücksichtigt werden.

Zunächst plant man auf einem 19 Hektar großen Teil des Gebiets. In dem neuen Stadtquartier ist ein Mix aus Wohnen, Gewerbe, Dienstleistungen und Versorgung geplant.

Ein weiteres Bauprojekt liegt in Kirrberg. Hier soll im Bereich der Heimbachstraße neuer Wohnraum geschaffen werden. Der Stadtrat habe bereits im April 2019 die Aufstellung des entsprechenden Bebauungsplanes beschlossen und den Entwurf gebilligt. Es geht nun um die Stellungnahmen der Behörden, sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden. Es seien aber keine Bedenken zur Planung geäußert worden, es habe lediglich Hinweise gegeben, hieß es in den Unterlagen zur Sitzung. Bürger hätten sich zur Planung nicht geäußert.