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Bebauungsplan unter der Lupe
Klage wegen Enklerplatz vor Gericht

Homburg/Saarlouis. Auch wenn der Investor für das Einkaufscenter vor über einem Monat abgesprungen ist, wird der entsprechende Bebauungsplan für den Enklerplatz in Homburg aller Voraussicht nach am heutigen Donnerstag, 7. Februar, um 10 Uhr, zum Thema vor dem saarländischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Saarlouis. Von Eric Kolling

Hintergrund ist die zwischenzeitliche Normenkontrollklage der Nachbarstadt St. Ingbert gegen den Bebauungsplan. Damals standen noch die Pläne der Deutschen Immobilien-Gruppe (DI-Gruppe) zur Errichtung eines Einkaufstempels mit geplanten über 16 500 Quadratmeter Verkaufsfläche im Raum. St. Ingbert hatte einen Kaufkraftabfluss Richtung Homburg und damit negative Effekte für seinen innerstädtischen Einzelhandel befürchtet. In der Klage moniert St. Ingbert die Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots, wonach die Bauleitpläne „benachbarter Gemeinden“ aufeinander abzustimmen sind.

Das OVG hatte nach dem Absprung der DI-Gruppe aufgrund der veränderten Situation bei den Städten St. Ingbert und Homburg angefragt, ob das Verfahren ausgesetzt werden soll. Der St. Ingberter Rat hatte auch dafür votiert (wir berichteten). Nicht so die Stadt Homburg, wie das OVG Saarlouis mitteilt. Laut Auskunft der Homburger Pressestelle will man im Rathaus jetzt Rechts- und (sofern man die Klage gewinnt) Planungssicherheit auch für den Fall, dass doch noch ein neuer Investor anklopfen sollte. Denn der Bebauungsplan ist ein sogenannter „Angebotsbebauungsplan“, der nicht auf einen bestimmten Investor zielt.

In der Verhandlung wird laut OVG-Sprecherin Martine Vohl etwa auch erörtert, ob St. Ingbert befugt zu der Klage war. Sprich: Wäre die Stadt St. Ingbert etwa durch ein solches Center in der Homburger City überhaupt in der Ausübung seiner zugewiesenen Raumordnungs-Funktionen beeinträchtigt?



Die DI-Gruppe hatte ihr Interesse an dem Projekt offiziell vor allem mit der Begründung aufgegeben, dass das OVG mit der Terminierung so lange gebraucht habe.

Die Behörde erläutert, dass das Verfahren im August 2017 eingegangen und „trotz einer exorbitanten Belastung durch Berufungsverfahren aus dem Sachgebiet Asylrecht“ im November 2018 terminiert worden sei. Diese Laufzeit sei „überhaupt nichts Ungewöhnliches und liegt völlig im Rahmen“, so Vohl. Außerdem sei der Rückzug des Investors nach der Terminierung erfolgt. An Spekulationen über andere Rückzugsgründe von DIW-Immobilien, etwa negative Prognosen hinsichtlich der Rentabilität unter veränderten Marktbedingungen, wolle das Gericht nicht spekulieren.