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Ein Blick auf die Zusatzzahlungen
Das kostet Homburg das Kombibad

 Ins Kombibad Koi, hier der Freibadbereich, fließt Geld aus diversen Töpfen. Gerade hat der Stadtrat einen weiteren Zusatz-Zuschuss verabschiedet: 205 000 Euro allein fürs erste Halbjahr 2019.
Ins Kombibad Koi, hier der Freibadbereich, fließt Geld aus diversen Töpfen. Gerade hat der Stadtrat einen weiteren Zusatz-Zuschuss verabschiedet: 205 000 Euro allein fürs erste Halbjahr 2019. FOTO: Thorsten Wolf
Homburg. Das Koi erhält jedes Jahr um die 1,5 Millionen Euro an Zuschüssen. Gerade erst hat der Stadtrat allein fürs erste Halbjahr 2019 weitere 205 000 Euro beschlossen. Geld fließt ins Bad aus diversen Töpfen. Von Ulrike Stumm

Die Stadt Homburg und ihr Kombibad Koi an der „Hinkelsbix“– das war von Anfang an nicht wirklich die Geschichte einer wunderbaren Freundschaft. Noch bevor es gebaut war und bis heute gibt es immer wieder Diskussionen darüber, was die Stadt hier jetzt eigentlich zahlen muss. Ende Mai beschäftigte sich der Stadtrat Homburg in seiner Sondersitzung kurz vor der Wahl erneut mit einer Abschlagszahlung für das Bad – im nichtöffentlichen Teil. Das Ergebnis: 205 000 Euro, wie wir erfahren haben. Das ist allerdings nur Teil eins, der bis zum 30. Juni überwiesen werden soll. Für das restliche Halbjahr wird es erneut um einen solchen Betrag gehen. 410 000 Euro werden also voraussichtlich mindestens zusätzlich fließen. So viel waren es nämlich 2018, als allerorts der Supersommer für Rekordbesucherzahlen sorgte, auch im Koi.

Aber wie wird dieser Betrag eigentlich festgelegt? Eine Anpassung des Betriebskostenzuschusses zur Sicherung der Liquidität der Badbetreiberin werde immer in den zuständigen Gremien Aufsichtsrat, Haupt- und Finanzausschuss und Stadtrat beraten und beschlossen, hieß es von der Verwaltung. Die Höhe des Anpassungsbetrages werde von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer anhand der jeweiligen Jahresabschlussdaten sowie des Betriebsergebnisses geprüft und empfohlen, hieß es dazu von der Stadt schon vor einiger Zeit als Erklärung. Gezahlt wird der Zusatz-Zuschuss von der Bäder-GmbH.

Zur Erinnerung: Die Kosten fürs Koi waren vor allem nochmals zum Aufregerthema geworden, als das Nettodefizit von 2016 ausgeglichen und so die drohende Insolvenz des Bades abgewendet wurde. Um 230 000 Euro wurde der Zuschuss damals erhöht.



Und das ging auch in den Jahren darauf so weiter (wir berichteten). 2017 lag der zusätzliche Zuschuss bei 475 000 Euro. Und die Diskussionen ums Koi erhielten Aufschwung, als das Bad für 2018 mit seinem Rekordsommer ein Besucher-Plus mit Spitzenwerten meldete. Auch die Besucherzahlen der Sauna hätten sich positiv entwickelt – obwohl da deutlich anderes gemunkelt wird, auch aus Kreisen, die nahe dran sind. Die Stadt ließ jedenfalls wissen: „Wir liegen seit 2018 an der Kapazitätsgrenze der Sauna. Eine weitere Steigerung der Gästezahlen würde die Qualität des Betriebes eher verschlechtern.“ Dennoch liegt der Extra-Zuschuss bei 410 000 Euro.

Wie aber sieht es eigentlich genau jetzt aus? Auf jeden Fall kompliziert. Für das Bad wird nämlich aus verschiedenen Töpfen bezahlt, auch das geht aus der Antwort der Stadt hervor. Es fließt Geld aus dem städtischen Haushalt direkt und von der Homburger Bädergesellschaft (HBG), einer Tochter der Homburger Parkhaus- und Stadtbusgesellschaft (HPS), über die sich die HBG also finanziert. Die HPS ist wiederum eine direkte 100-prozentige Stadt-Tochter. Es gibt verschiedene Zuschüsse an die Betreiber, die Wasserwelt Homburg GmbH. Im Gegenzug leiste das Koi Pacht- und Personalzahlungen an die HBG und die Stadt. Zudem werden steuerliche Modelle angeführt, durch die gespart werde.

Die Stadt hat auf Anfrage Zahlen aufgeschlüsselt: Da ist zum einen der Kredit zur Finanzierung des Bades, insgesamt rund 18 Millionen Euro hat es gekostet. Er wurde von der Bäder-Gesellschaft aufgenommen, steht in deren Bilanz und belastet somit nicht direkt den städtischen Haushalt, erläutert die Stadt auf Anfrage. Die jährliche Rückzahlung liege bei etwa 600 000 Euro. Mittelbar werde diese Rückzahlung somit über die HPS finanziert und letztlich von den Gewinnen der Stadtwerke Homburg getragen, aus denen sich diese speist. Allerdings: Diese Gewinne fehlten indirekt dem städtischen Haushalt, da diese je nach Beschluss des Stadtrats auch für andere städtische Belange verwendet werden könnten. Umgesetzt wurde das Projekt Kombibad zudem mit verschiedenen Partnern: Zunächst waren das die Korda Pro GmbH, die Berndorf Bäderbau und Peter Gross GmbH. Nach dem Ausstieg der Korda Pro GmbH wurden deren Anteile von der Berndorf Bäderbau übernommen. Das Eigentum am Gebäude und den Anlagen befinde sich bei der Stadt, machte diese deutlich.

Dann gibt es die Zuschüsse, auch hier unterscheidet man zwischen denen der Stadt selbst und solchen der HBG. Letztere zahlte 2017 und 2018 einen Betriebskostenzuschuss von rund 49 000 Euro. Und eben dieser an die Badbetreiberin gezahlte Zuschuss wurde für das Geschäftsjahr 2016 erstmals deutlich erhöht um besagte mehrere 100 000 Euro. Dieser Auszahlung habe ein umfangreiches Gutachten der Wirtschaftsprüfer zugrunde gelegen. Nach Analyse der umfangreich vorgelegten Daten erfolgte die Empfehlung an Aufsichtsrat, Haupt- und Finanzausschuss und Stadtrat. Die Zusatzzuschüsse flossen in verschiedener Höhe bekanntlich 2017 und 2018 weiter (siehe oben).

Sind vom Betreiber des Kombibades Koi denn die Verlustzahlen vorgelegt worden, mit denen sich diese Sonderzahlungen begründen lassen? Der Aufsichtsrat der Bädergesellschaft lasse sich die maßgeblichen Geschäftsdaten regelmäßig aufgeschlüsselt vorlegen, teilte die Stadt dazu mit. Das Gremium prüfe die Zahlen, die von der Badbetreiberin detailliert erläutert würden. So könnten auch schon im Verlauf eines Geschäftsjahres Tendenzen erkannt und Maßnahmen ergriffen werden. Jegliche „zuschussbegründende Zahlen der Wasserwelt Homburg“ seien von den Wirtschaftsprüfern analysiert worden und entsprechend der Spartentrennung aufgegliedert nach Sauna/Wellness und Bad.

Der Betriebskostenzuschuss ist nicht die einzige Zahlung: Es gibt daneben auch einen Instandhaltungskostenzuschuss von der HBG. Dieser belief sich 2017 auf rund 160 000 und 2018 auf rund 166 000 Euro.

Der Zuschuss zum Schulschwimmen kommt direkt von der Stadt. Er lag 2017 bei rund 260 000 Euro, 2018 bei rund 263 000 Euro. Dieser Zuschuss an die Wasserwelt Homburg GmbH als Badbetreiberin sei vertraglich festgeschrieben und definiert als „Zuschuss für das Schul- und Vereinsschwimmen“.

Neben diesen Zuschüssen gab es 2018 von der HBG zudem einmalig 200 000 Euro, davon sei größtenteils die Kletterwand und deren Installation gezahlt worden.

Und die Einnahmenseite? Es seien Pachtzahlungen vom Koi an die HBG geflossen: für 2017 rund 87 000 und für 2018 rund 88 000 Euro.

Mit deutlich höheren Beträgen schlägt da aber etwas anderes zu Buche: Dadurch, dass die Finanzbehörden einen steuerlichen Querverbund anerkannt hätten, ergebe sich eine Steuerersparnis durch das angeschlossene Blockheizkraftwerk. Die Steuererstattungen aus dem Ergebnisabführungsvertrag, die auch schwanken könnten, „betragen bei der HPS als Organträger im Rahmen des steuerlichen Querverbundes, derzeit jährlich zirka 700 000 Euro. Dieses Modell ist von den Finanzbehörden anerkannt“, soweit die Auskunft der Stadt. Eines muss aber dafür passen, die Betreiber-Situation. Eigentümerin von Gebäude und Anlagen des Kombibades sei die HBG als Tochtergesellschaft der HPS. Bei einer Insolvenz der Betreiberin würden deren jährliche Pachtzahlungen an die HBG wegfallen. Es müsste ein neuer Betreiber gesucht werden. Die HBG könnte das Bad zwar selbst betreiben, dies würde dann allerdings den steuerlichen Querverbund in der jetzigen Form beenden.

Rechnet man alles zusammen, auch wenn das ein bisschen schief ist, weil hier verschiedene, allerdings städtische Gesellschaften im Spiel sind, dann ergeben sich für die HBG Belastungen von 1,284 Millionen Euro (2017) und 1,425 Millionen Euro (2018), jeweils inklusive der Bedienung des Kredits. Die Stadt Homburg selbst steuerte für jedes der beiden Jahre nochmals rund 260 000 Euro dazu. Das Kombibad erhielt also von Stadt und HBG zusammengenommen 1,688 Millionen Euro (2018) und 1,544 Millionen Euro (2017). Dem gegenüber steht vor allem die Steuerersparnis (etwa 700 000 Euro pro Jahr, wenn das Modell so bleibt), dazu die Pachtzahlungen. > Seite C 3: weiterer Bericht