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Im Kreis ist Sparen angesagt

Mit vollen Händen kann auch der Saarpfalz-Kreis das Geld nicht mehr ausgeben. Foto: Sven Hoppe/dpa
Mit vollen Händen kann auch der Saarpfalz-Kreis das Geld nicht mehr ausgeben. Foto: Sven Hoppe/dpa
Homburg. Einstimmig, bei Enthaltung der Linken, haben die Mitglieder des saarpfälzischen Kreistages gestern dem Haushaltsplan für das laufende Jahr zugestimmt. Unter der fiskalischen Lupe betrachtet, sieht der Ergebnishaushalt 2012 so aus: Knapp 149 Millionen Euro will der Kreis einnehmen, dabei ist die Kreisumlage mit 79,9 Millionen Euro die größte Geldquelle Von Merkur-Mitarbeiter Thorsten Wolf

Homburg. Einstimmig, bei Enthaltung der Linken, haben die Mitglieder des saarpfälzischen Kreistages gestern dem Haushaltsplan für das laufende Jahr zugestimmt. Unter der fiskalischen Lupe betrachtet, sieht der Ergebnishaushalt 2012 so aus: Knapp 149 Millionen Euro will der Kreis einnehmen, dabei ist die Kreisumlage mit 79,9 Millionen Euro die größte Geldquelle. Auf der Ausgabenseite stehen rund 145,8 Millionen Euro, mit knapp 78 Millionen Euro sind hier die Aufwendungen für die soziale Sicherung der größte Posten. Wer aber glaubt, dass, nach dem Vergleich von Ausgaben und Einnahmen, der Kreis 3,2 Millionen Euro erwirtschaftet hat, der irrt. Diese so genannte "Überdeckung" resultiere aus einer rechnerischen Anomalie, begründet in der Umstellung vom kameralistischen auf das doppische Haushaltsrechnungssystem. Dies erläuterte Kreiskämmerer Hans-Peter Engel zu Beginn der Debatte gestern Abend. Nach der grundsätzlichen Einordnung dieser beiden wichtigen Kennzahlen übernahm Landrat Clemens Lindemann (SPD) die Aufgabe, den Haushaltsentwurf zu erläutern. Der sieht einen deutlichen Anstieg im Volumen vor, begründet in der Übernahme des Jobcenters durch den Saarpfalz-Kreis. Eine finanzielle Auswirkung für die Kreisumlage hätte dies aber nicht, so Lindemann. Denn: "Die bisherigen Kosten des Kreises haben sich nicht verändert, alle übrigen Leistungen des Jobcenters, wie zum Beispiel die Eingliederungsleistungen, das Sozialgeld oder auch das Arbeitslosengeld II werden dem Kreis erstattet." Mit dieser Erläuterung griff Lindemann dann auch das Thema auf, das die Gemeinden im Kreis mit am meisten betrifft, namentlich die Kreisumlage. Die gute Botschaft: Diese sinkt im Gesamtvolumen von 83,5 Millionen im Jahr 2011 auf 79,9 Millionen Euro im Jahr 2012. Größter Zahler ist Homburg mit einem Anteil von 30,25 Prozent, gefolgt von St. Ingbert mit 25,05 Prozent und Blieskastel mit 13,75 Prozent. Kirkel liegt mit 8,79 Prozent recht weit hinten, verzeichnet aber mit 699,43 Euro den höchsten Pro-Kopf-Wert bei der Kreisumlage.Eine weiteres positives Signal: Die so genannten Schlüsselzuweisungen steigen von 516 132 Euro im Jahr 2011 auf 4,9 Millionen im Jahr 2012. Auch würde der Bund zunehmend seine Beteiligung an der Grundsicherung erhöhen. Doch bei all den positiven Zeichen: Ein Blick in den Finanzhaushalt, die Bibel der Investitionen, zeigt: Sparen ist und bleibt die Grundaufgabe der Etatgestaltung. 9,2 Millionen Euro muss der Kreis aufnehmen, um seine Aufgaben, vor allem als Schulträger, wahrnehmen zu können. Aber auch hier gab es eine Entspannung zu vermelden, denn die Summe der Kreditaufnahme konnte im Vergleich zum Vorjahr um 10,85 Prozent gesenkt werden. All diese Erläuterungen machte Lindemann unter einem wesentlichen Vorzeichen: Über 90 Prozent der Aufwendungen des Kreises im Ergebnishaushalt seien Pflichtleistungen, lediglich 600 000 Euro der insgesamt 145,8 Millionen Euro stünden für freiwillige Leistungen. > weiterer Bericht folgt