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Debatte im Stadtrat Homburg
Schutz des Einzelhandels im Blickpunkt

 Die Ansiedlung eines Schuhmarktes an der Saarbrücker Straße beschäftigte erneute den Homburger Stadtrat, das rechtlich nötige, aber nicht gewollte „Ja“ zur Ansiedlung ist nun Anlass, die Einfluss-Möglichkeiten der Stadt in der Zukunft zu prüfen.
Die Ansiedlung eines Schuhmarktes an der Saarbrücker Straße beschäftigte erneute den Homburger Stadtrat, das rechtlich nötige, aber nicht gewollte „Ja“ zur Ansiedlung ist nun Anlass, die Einfluss-Möglichkeiten der Stadt in der Zukunft zu prüfen. FOTO: Thorsten Wolf
Homburg. Die Grünen zeigen sich im Homburger Stadtrat besorgt über Konkurrenz für einheimische Läden. Es ging vor allem um einen Schuhmarkt und die Erweiterung des Zweibrücker Outlets. Von Thorsten Wolf

Die Ansiedlung eines Schuhmarkts an der Saarbrücker Straße am Ortsausgang von Homburg in Richtung Limbach hat am Dienstagabend erneut den Homburger Stadtrat beschäftigt. Impuls dafür war eine Anfrage der Grünen. Diese beschäftigte sich aber nicht nur mit dieser Gewerbeneuansiedlung in Homburg, sondern auch mit der angedachten Erweiterung des Fashion-Outlets in Zweibrücken.

In Sachen Schuhmarkt legte Marc Piazolo, einer der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, dabei den Finger in eine Wunde, denn: Die  Ansiedlung von innenstadt-relevantem Sortiment außerhalb des Stadtzentrums widerspreche dem Einzelhandelskonzept der Stadt. Zum Hintergrund: Die ursprünglichen Pläne, dort einen Markt mit so genannten „weißer Ware“ zu errichten, also Waschmaschinen und vergleichbaren Haushalts-Großgeräten, hatten diesem Konzept entsprochen. Als der Investor aber von diesen Planungen abrückte und stattdessen besagten Schuhmarkt ankündigte, geriet die Stadt unter Zugzwang – und musste auf Basis der gültigen Rechtslage durch ihre Untere Bauaufsicht (UBA) eine Genehmigung erteilen (wir berichteten). Rechtlich, so die Grünen, sei die UBA wohl nicht um diese Genehmigung herumgekommen, „politisch ist diese Entscheidung für die Verwaltung als Exekutive jedoch zu hinterfragen“, so die Grünen in ihrer schriftlichen Anfrage. So stehe, wie Piazolo in der Sitzung klar machte, diese Entscheidung, die im Rat wenig Anklang wiedergefunden habe, im Widerspruch zum Einzelhandelskonzept der Stadt. „Damit hat der Rat sich Vorgaben gegeben.“ Aus dem nun geschaffenen Sachverhalt formulierte Piazolo vier Fragen: Gibt es durch den Präzedenzfall einer rechtlich erzwungenen Baugenehmigung nun personalpolitische und organisatorische Konsequenzen in der Verwaltung? Durch welche Maßnahmen wird in Zukunft sichergestellt, dass die Regeln der Bauleitplanung auf Basis des Einzelhandelskonzepts eingehalten werden? Gibt es aktuell Gefahren für eine weitere Ansiedlung innenstadt-relevanten Handels außerhalb des Zentrums? Und: Kann die Stadt im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens Einfluss nehmen auf die Sortimentswahl?

Homburgs Bürgermeister Michael Forster (CDU) antwortete, dass  Vorermittlungen liefen, die auch disziplinarische Konsequenzen nach sich ziehen könnten. „Da ist aus unserer Sicht alles Nötige eingeleitet.“ Grundsätzlich prüfe man auch, ob die Stadt eine Möglichkeit gehabt hätte, die Ansiedlung mit einer Bauleitplanung zu verhindern. Zur Frage, ob, und wenn ja wie, man als Stadtrat schützend agieren könnte, gab Baudirektor Michael Banowitz zahlreiche Sachinformationen, runtergebrochen von Großansiedlungen bis hin zur Schallgrenze von 800 Quadratmetern Verkaufsfläche. „Alles, was größer ist als diese 800 Quadratmeter, ist großflächiger Einzelhandel. Alles was kleiner ist, ist ein so genannter ‚Nachbarschaftsladen‘.“ In einem solchen Fall habe die Verwaltung keinen Einfluss auf das Sortiment. Zum Hintergrund: Die geplante Schuhmarkt hat eine angemeldete Verkaufsfläche von 795 Quadratmetern.



In Sachen Erweiterung des Fashion Outlets in Zweibrücken stellte Piazolo ebenfalls zahlreiche Fragen, die sich erwartbar kritisch mit den Plänen auseinandersetzen. Vieles ging da ins Detail, mit am wichtigsten die Frage, welche rechtlichen und politischen Möglichkeiten die Stadt habe, auf eine fachliche Analyse der Auswirkungen auf den Einzelhandel in Homburg hinzuwirken. Auch solle die Stadt mit anderen Kommunen im Umland, die von der beabsichtigten Erweiterung betroffen seien, Gespräche führen und gemeinsame Schritte prüfen. Grundsätzlich versicherte Forster, dass man als Verwaltung das tun werde, was zum Schutz der Innenstadt notwendig ist, „wobei ich sagen muss: Die attraktive Innenstadt ist eigentlich der beste Schutz – wenn die Leute zu uns kommen, wenn die Leute bei uns einkaufen. Das ist das Beste, was wir für unsere Innenstadt und die Geschäfte tun können.“ Gegenwärtig sei man noch nicht formal am Verfahren beteiligt. Auf diese Beteiligung warte man, in dieser Angelegenheit habe er auch schon mit den Verwaltungschefs in Neunkirchen und Pirmasens gesprochen, „um zu sehen, was man gemeinsam tun kann und um festzustellen, wer welche rechtlichen Erfolgsaussichten hat – die durchaus unterschiedlich sind.“