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Gläser: Innenministerium soll helfen

 Abgeordneter Christian Gläser. Foto: Wolf/pm
Abgeordneter Christian Gläser. Foto: Wolf/pm FOTO: Wolf/pm
Homburg. () Der Homburger Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Christian Gläser (CDU) begrüßt die Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission durch den Stadtrat. Homburg sei eine der am höchsten verschuldeten Gemeinden im Saarland. Aus diesem Grund sei die Kommission der richtige Schritt, die finanzielle Abwärtsspirale zu stoppen, heißt es in einer Pressemitteilung. Auch der Vorschlag, neben internen Kompetenzen auf die Unterstützung von externen Beratern zu setzen, hält Gläser für sinnvoll. "Allerdings kosten externe Berater Geld - Geld, das die Stadt Homburg nicht hat." Daher schlägt Gläser eine Kooperation mit dem saarländischen Innenministerium vor. Peter Neuheisel

() Der Homburger Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied Christian Gläser (CDU) begrüßt die Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission durch den Stadtrat. Homburg sei eine der am höchsten verschuldeten Gemeinden im Saarland. Aus diesem Grund sei die Kommission der richtige Schritt, die finanzielle Abwärtsspirale zu stoppen, heißt es in einer Pressemitteilung. Auch der Vorschlag, neben internen Kompetenzen auf die Unterstützung von externen Beratern zu setzen, hält Gläser für sinnvoll. "Allerdings kosten externe Berater Geld - Geld, das die Stadt Homburg nicht hat." Daher schlägt Gläser eine Kooperation mit dem saarländischen Innenministerium vor.

"Das Innenministerium könnte die Stadt fördern, indem es die Kosten für die internen Berater übernimmt. Ich habe Innenminister Klaus Bouillon in einem Brief um eine großzügige Prüfung der Möglichkeit der finanziellen Unterstützung zum Zwecke der Haushaltsstrukturkommission gebeten." Denn es sei wichtig, dass eine Kommune unterstützt werde, wenn sie mit strukturellem und nachhaltigem Sparen Ernst machen wolle. Homburg unterwerfe sich als erste Kommune im Saarland einer derartigen Strukturkommission und "könnte mit Unterstützung des Innenministeriums ein Pilotprojekt werden, an dem sich andere saarländische Gemeinden orientieren können".

Gläser verweist darauf, dass die bisherigen Sparmaßnahmen nicht von Erfolg gekrönt gewesen seien und der aktuelle Haushaltsentwurf des Kreises für Homburg eine zusätzliche Belastung von rund zwei Millionen Euro vorsehe. "Gewerbesteuer und Grundsteuer B sind bereits erhöht worden, darüber hinaus wird auch die Kreisumlage weiter steigen. All diese Maßnahmen haben keine neue Spielräume eröffnet, sondern nur kurzfristig die vorhandenen Haushaltslöcher gestopft. Deshalb war es der richtige Schritt der CDU-Stadtratsfraktion, eine Haushaltsstrukturkommission einzufordern", glaubt Gläser.