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FDP: Verlegung der Ratssitzung ist nicht nötig

Homburg. Die Homburger FDP hat sich gegen eine Verlegung der Stadtratssitzung vom 27. auf den 26. Juni ausgesprochen. "Eine Verlegung der Stadtratssitzung, wie sie von der Stadtratsfraktion der FFH gefordert wird, ist nicht notwendig", betonte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Ratsfraktion Peter Eisenbeis

Homburg. Die Homburger FDP hat sich gegen eine Verlegung der Stadtratssitzung vom 27. auf den 26. Juni ausgesprochen."Eine Verlegung der Stadtratssitzung, wie sie von der Stadtratsfraktion der FFH gefordert wird, ist nicht notwendig", betonte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Ratsfraktion Peter Eisenbeis. Die Fraktion für Homburg (FFH) hatte sich für einen früheren Termin stark gemacht, da auch der Entsorgungsverband Saar (EVS) am 27. Juni tagt. Oberbürgermeister Karl-Heinz Schöner solle sich nach Ansicht der FFH die Ausübung der Homburger Stimmrechte bei der nächsten EVS-Verbandsversammlung durch den Stadtrat legitimieren lassen. Die Sitzung liege aber durch die Terminierung nach dem EVS-Treffen, so die FFH. Die FDP betonte hingegen: Eine Legitimierung der Stimmrechtsausübung bei der Verbandsversammlung bezüglich der Müllgebührenerhöhung durch den Stadtrat sei zwar wünschenswert. Allerdings bestehe auch die Möglichkeit, dass die Fraktionsvorsitzenden im Umlaufverfahren ein Votum ihrer Fraktion herbeiführen und dieses Votum bei der nächsten Fraktionsvorsitzendenrunde Oberbürgermeister Schöner mitteilen, erläuterte die FDP. Dadurch wäre Planungssicherheit gegeben und Verwaltungsaufwand würde vermieden, hieß es weiter. red