| 20:22 Uhr

Ausschüsse tagen
Homburg will in Spielplätze investieren

 Homburg will mehr Geld für Kinderspielplätze ausgeben, um neue Geräte anzuschaffen.
Homburg will mehr Geld für Kinderspielplätze ausgeben, um neue Geräte anzuschaffen. FOTO: picture-alliance/ dpa / Ulrich Perrey
Homburg. Zwei Ausschüsse kommen in dieser Woche zusammen. Sie beraten über diverse Themen, unter anderem über die Ansiedlung eines Schuhfachmarktes und die Zahlungen an den Tierschutzverein. Von Eric Kolling

Die Stadt reagiert auf die Klagen von Bürgern, dass sie aus Sicherheitsgründen immer mehr defekte Spielgeräte von Spielplätzen abbaut – anstatt sie zu reparieren. Doch das wäre bei den teils 25 Jahre alten Installationen nicht wirtschaftlich gewesen, argumentiert die Stadt in einer Vorlage für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, 1. Oktober, 18 Uhr, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Im Doppelhaushalt waren für 2019 nur 15 000 Euro für den Posten veranschlagt, auch Übertragungen aus 2018 in Höhe von 6500 Euro sind aufgebraucht. Daher sollen nun weitere 91 000 Euro freigegeben werden, um neue Spielgeräte anzuschaffen.

Außerdem soll in der Sitzung öffentlich bestätigt werden, dass die Stadt – wie seit 2008 jedes Jahr – 6000 Euro an den Tierschutzverein Homburg überweist. Bisher habe für diese Zahlung kein Beschluss vorgelegen – diesen hole man jetzt nach und beantrage auch die Mitgliedschaft im Verein neu. Um die Liquidität des Vereins zu sichern, zahlt Homburg im Rahmen eines Konsortialvertrags anteilige Kosten für Fund- und Abgabetiere. Hier flossen aus der Homburger Stadtkasse von 2016 bis 2019 über 62 000 Euro (ohne die jährlichen Mitgliedsbeiträge).

Einen Tag nach dem Haupt- und Finanzausschuss ist dann der nächste Ausschuss dran. Ein Thema: In der Saarbrücker Straße 108, Ortsausgang Richtung Kirkel, soll in dem Neubau neben dem Action-Markt ein Schuhfachgeschäft installiert werden. Einen entsprechenden Beschluss will der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 2. Oktober, 18 Uhr, im kleinen Sitzungssaal des Rathauses fassen. Der ursprüngliche Interessent wollte dort einen Fachmarkt für Elektrogroßgeräte aufziehen, er ging aber wegen der langen Beratungszeit der Verwaltung zwischen Juli 2017 und Oktober 2018 von der Fahne. Nun will dort die Firma Siemes Schuhcenter auf einer Fläche von 795 Quadratmetern Schuhe verkaufen. Mit der Plangröße bliebe sie knapp unter der Grenze für großflächigen Handel, der ab 800 Quadratmetern beginnen würde. Teilweise, so besagt ein positiv ausfallendes Gutachten einer Kölner Agentur würde in dem Geschäft auch das Premiumsegment an Schuhen bedient. Daher sei es eine Bereicherung für das Angebot in der Stadt. Das Gutachten kommt auch zu dem Fazit, dass das Homburger Einzelhandelskonzept von 2014, das den Schuhcenter-Plan eigentlich als nicht vereinbar mit den Zielen der Homburger Einzelhandelsentwicklung einstuft, überarbeitet werden sollte. Denn die dort beschriebene Angebotsstruktur habe sich geändert.



Weiterhin soll der Ausschuss dem Plan zustimmen, in der Collingstraße 38 in Kirrberg zwei exklusive Mehrfamilienhäuser zu bauen. Diese sollen das bisherige Wohnhaus an gleicher Stelle ersetzen. Insgesamt 13 Wohneinheiten sollen so entstehen.

Auch hier ein Thema: der Klimaschutz. Die Grünen hatten bereits in der jüngsten Stadtratssitzung gefordert, dass der Klima-Notstand für Homburg ausgerufen werden solle (wir berichteten). Geschieht dies, dann müssen künftig bei allen Entscheidungen der Kommune die Auswirkungen auf den Umwelt-, Klima- und Artenschutz berücksichtigt werden. Außerdem müsste dann ein Klimaschutzkonzept mit konkreten Zielen vorgelegt werden.

Bereits im Vorfeld der vergangenen Stadtratssitzung hatte man sich mit den Fraktionen im Rat darauf verständigt, erst für die kommende Sitzung des Homburger Stadtrates konkrete Maßnahmen zu formulieren. Daher soll die Entscheidung nun in der Oktobersitzung fallen. Im Ausschuss in dieser Woche wird dies vorberaten.