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Eine Chance für die Friedhöfe

Zu entscheiden gab es beim Thema Friedhofsschließungen zwar nichts in der Sitzung des Homburger Stadtrates gestern Abend. Dennoch war es ein zentraler Punkt. Es ging um die Antwort der Kommunalaufsicht auf eine Anfrage der Stadt, ob durch privates Engagement Kosten gespart und so Friedhöfe erhalten werden können. Ulrike Stumm

Homburg. Die Teilschließung der vier Friedhöfe Wörschweiler, Ingweiler, Websweiler und Altbreitenfelderhof bleibt ein Dauerthema in Homburg. Schon bei vergangenen Stadtratssitzungen machten die Gegner der Schließungspläne mit Plakaten ihre Haltung deutlich - auch wenn es im großen Sitzungssaal des Rathauses um ganz andere Themen ging. Auch diesmal waren sie wieder vor Ort. Und gestern Abend standen die Pläne der Stadt zur Teilschließung tatsächlich einmal wieder auf der Tagesordnung: Die CDU-Fraktion hatte den Antrag gestellt zu prüfen, ob Friedhöfe unter privater Trägerschaft weitergeführt werden können. Das sei bereits geklärt, führte OB Rüdiger Schneidewind aus. Es sei nicht erlaubt, denn es gebe die gesetzliche Regelung, dass nur Kommunen und Kirchen Träger von Friedhöfen sein dürften. Es sei nun darum gegangen zu schauen, was Privatleute beitragen können. Die Stadt habe die Kommunalaufsicht angeschrieben. Diese habe auch geantwortet, der Tenor des Schreibens: So ein Einsatz sei möglich, aber nur dann, wenn er vertraglich über einen längeren Zeitraum abgesichert sei. Es habe also wenig Sinn, dies etwa über Grünpatenschaften von Einzelpersonen zu regeln. "Wir haben jetzt durch den Antrag die Möglichkeit geschaffen, dass es durch Private gemacht werden kann", unterstrich Michael Forster (CDU ). Es liege jetzt auch an den Bürgern, wie man es ausgestaltet, so dass dann die Haushaltseinsparungen durch die Reduzierung der Friedhöfe bleiben.

Barbara Spaniol (Linke) dankte den Schließungsgegnern für ihre Hartnäckigkeit. Nur dieser sei es zu verdanken, "dass wir so weit gekommen sind". Sie regte nach Beispielen aus anderen Städten Vereinsgründungen an und die Suche nach Betrieben, die mitziehen. Georg Weisweiler (Allianz der Vernunft) sprach sich für einen Aufruf an alle Bürger und engagierten Betriebe in dieser Sache aus. Es sei eine tolle Chance, "ein Thema, das ins Gerede gekommen ist, auf gutem Weg zu beenden". OB Schneidewind gab noch zu bedenken, dass Vorschläge dann im Einzelfall geprüft werden müssten. Zudem müsse genau überlegt werden, wie nun bei der Änderung der Friedhofssatzung vorgegangen werde.

Weitere Informationen gab es zum freien W-LAN in der Innenstadt. Wirtschaftsförderin Dagmar Pfeiffer berichtete hier - ebenfalls auf CDU-Antrag - vom Stand der Dinge: Bereits Ende Mai soll es an Hauptplätzen und -wegen einem allgemein zugänglichen drahtlosen Internetzugang geben, der für Nutzer kostenlos sei. Das, was die Stadt bezahlen müsse, halte sich in Grenzen: netto unter 5000 Euro pro Jahr, so der OB.

In weiteren Punkten hatte der Stadtrat über jede Menge Zahlen zu entscheiden: die Jahresabschlüsse und Wirtschaftspläne von Tochtergesellschaften der Stadt vom Abwasserbereich über die Bädergesellschaft bis zur Homburger Parkhaus- und Stadtbus-Gesellschaft (HPS). Diese wurden alle verabschiedet - in einigen Fällen mit wenigen Enthaltungen. Homburg. Die politische Großlage, also die Grenzschließungen auf dem Balkan und der Deal mit der Türkei, wirkt sich auch auf Homburg aus: Deutschlandweit gibt es einen deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen und in Homburg kommen nun ebenfalls immer weniger Flüchtlinge an: Gerade einmal zwei waren es bislang im April, und "das dürfte es auch gewesen sein", informierte Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind bei einem Gespräch gestern im Vorfeld der Stadtratssitzung. Das Flüchtlingszelt auf dem Gelände des ehemaligen Freibades sei derzeit mit knapp 100 Menschen belegt, so der OB weiter. Das Zelt sei Ende vergangenen Jahres errichtet worden, da man sich an den Zahlen des Landes orientiert habe. Demnach sollten jeden Monat um die 100 Flüchtlinge neu nach Homburg kommen. Bislang gehe man beim Land auch weiter davon aus, dass in diesem Jahr genauso viele Flüchtlinge aufgenommen werden wie im vergangenen Jahr - so der Stand vor ein bis zwei Wochen, führte Schneidewind aus. Das Zelt in Homburg sei für ein Jahr gemietet worden, es bleibe also bis mindestes 31. Oktober stehen. Er halte es auch nicht für richtig, es abzubauen, die Flüchtlinge könnten ja auch zeitnah eine andere Route finden, so der OB weiter. Neben dem Zelt gebe es noch weitere Infrastruktur, wie etwa Container, die von der Stadt gekauft wurden. Es werde nun geprüft, was damit weiter geschehen soll. Eine denkbare Lösung: Auch wenn das Zelt abgebaut würde, stünden in diesen Containern und anderen kleineren Zelten noch 50 bis 80 Plätze für Flüchtlinge bereit.

Zum Thema:

HintergrundBis die Homburger Stadtverwaltung einen genehmigten Haushalt fürs laufende Jahr in den Händen halten wird, dauert es wohl noch ein bisschen. Der Haushalt für 2016 soll voraussichtlich erst im Juni verabschiedet werden, sagte OB Rüdiger Schneidewind gestern bei einem Vorgespräch zur Stadtratssitzung. Die Haushalts-Beratungen im Stadtrat sollten eigentlich Ende vergangenen Jahres über die Bühne gehen, waren dann aber verschoben worden. ust

Die Teilschließung von Friedhöfen, oben ist der von Ingweiler zu sehen, bewegt die Menschen seit Monaten: Im vergangenen März verlas etwa Christel Steitz (vorne rechts) im Sitzungssaal eine gemeinsame Resolution für den Erhalt der Friedhöfe. Fotos: Thorsten Wolf
Die Teilschließung von Friedhöfen, oben ist der von Ingweiler zu sehen, bewegt die Menschen seit Monaten: Im vergangenen März verlas etwa Christel Steitz (vorne rechts) im Sitzungssaal eine gemeinsame Resolution für den Erhalt der Friedhöfe. Fotos: Thorsten Wolf