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Detektiv-Affäre: OB dürfte sein Amt nicht ruhen lassen

Homburg. Bis Klarheit über die Konsequenzen der Detektiv-Affäre für den Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD ) herrschen wird, könnten noch Monate vergehen. Das berichtet der Grünen-Politiker Klaus Kessler nach einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Landtags, in dem die Kommunalaufsicht ihr Vorgehen begründete. Demnach hat Schneidewind mit dem Auftrag an ein Detektivbüro zur Überwachung von Mitarbeitern des städtischen Baubetriebshofes ohne Einbindung des Stadtrats gegen Kommunalrecht verstoßen. Ein weiteres Ergebnis laut Kessler: Schneidewind könne sein Amt für die Dauer etwaiger staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen nicht ruhen lassen, weil dies beamtenrechtlich gar nicht möglich sei. Daniel Kirch

Bis Klarheit über die Konsequenzen der Detektiv-Affäre für den Homburger Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD ) herrschen wird, könnten noch Monate vergehen. Das berichtet der Grünen-Politiker Klaus Kessler nach einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Landtags, in dem die Kommunalaufsicht ihr Vorgehen begründete. Demnach hat Schneidewind mit dem Auftrag an ein Detektivbüro zur Überwachung von Mitarbeitern des städtischen Baubetriebshofes ohne Einbindung des Stadtrats gegen Kommunalrecht verstoßen. Ein weiteres Ergebnis laut Kessler: Schneidewind könne sein Amt für die Dauer etwaiger staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen nicht ruhen lassen, weil dies beamtenrechtlich gar nicht möglich sei.