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Bauhof-Überwachung: Allianz wirft OB Fehlverhalten vor

 Marianne Bullacher und Georg Weisweiler von der Allianz der Vernunft. Foto: Stumm/Redaktion
Marianne Bullacher und Georg Weisweiler von der Allianz der Vernunft. Foto: Stumm/Redaktion FOTO: Stumm/Redaktion
Homburg. In der Affäre um die Überwachungsaktion im Homburger Baubetriebshof schließt die Allianz der Vernunft "persönliche Konsequenzen" für Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind "jetzt nicht mehr aus". red

In der Affäre um die Überwachungsaktion im Homburger Baubetriebshof schließt die Allianz der Vernunft "persönliche Konsequenzen" für Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind "jetzt nicht mehr aus".

Sie konstatierte "schweres Fehlverhalten in der Amtsführung des Oberbürgermeisters" und sieht viele Fragen noch nicht beantwortet. Marianne Bullacher unterstrich, dass diese Missstände im Baubetriebshof wohl vielen seit Jahren bekannt gewesen seien. Schneidewind habe seit Beginn seiner Amtsführung vor knapp zwei Jahren davon gesprochen, im BBH aufräumen und die Strukturen in Ordnung bringen zu wollen. "Das ist grundsätzlich auch sein Job. Einer besonderen Aufforderung hierfür sollte es nicht erst bedürfen. Wir können daher bei den bislang gegebenen Erkenntnissen und Informationen die Eilbedürftigkeit, auf die uns der OB festnageln möchte, überhaupt nicht erkennen", so Bullacher weiter.

Mit seinen Ausführungen, nur durch die Einschaltung einer Detektei seien die eingeleiteten Änderungen möglich geworden, versuche der OB jetzt von schweren Fehlentscheidungen abzulenken, die ihm bei der Einschaltung der Detektei offensichtlich passiert seien. Und diese Detektei sei ja bekanntlich eingeschaltet worden, "um konkreten Missständen in Einzelfällen auf die Spur zu kommen und nicht dazu, eine Reorganisation des BBH vorzunehmen." Allerdings seien die Ergebnisse zudem wohl "noch weniger konkret als alle bisher geäußerten Vermutungen".



Georg Weisweiler ergänzt: "Wir fragen uns: Warum hatte OB Schneidewind uns nicht bereits bei der ersten Information vor der Stadtratssitzung am 17. Dezember vergangenen Jahres deutlich gemacht, dass ein bei Beauftragung der Detektei im Oktober angenommener Kostenansatz von 25 000 Euro nicht eingehalten werden konnte? Die Überwachungsaktion sei zu diesem Zeitpunkt so gut wie abgeschlossen gewesen.

"Zur Frage, ob der OB zusätzlich durch die Nichtbeteiligung des Stadtrates auch noch unsere Rechte verletzt hat, erhoffen wir uns eine klare Antwort durch die Kommunalaufsicht", unterstrich Marianne Bullacher.