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Rheinland-pfälzische Regierungschefin spricht
„Rheinland-Pfalz wird nicht leiden“

 Malu Dreyer gehört zur Riege der drei Stellvertreter, die nach dem Rücktritt von Parteichefin Nahles die SPD vorübergehend führen werden.
Malu Dreyer gehört zur Riege der drei Stellvertreter, die nach dem Rücktritt von Parteichefin Nahles die SPD vorübergehend führen werden. FOTO: dpa / Wolfgang Kumm
Mainz/Berlin. Die Sozialdemokratin sagt im Gespräch mit unserer Zeitung, wie sie ihre Partei aus der Krise führen will. Von Rolf Seydewitz

Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer ist derzeit in Berlin mehr gefordert als in Mainz. Ihre Partei ist nach dem Nahles-Rücktritt wieder mal im Krisenmodus. Wie die Sozialdemokraten da wieder rauskommen wollen, hat die Interimschefin unserem Redakteur Rolf Seydewitz verraten.

Frau Dreyer, wie war die SPD-Vorstandssitzung am Montag?

MALU DREYER Es war eine sehr emotionale Sitzung. Andrea Nahles war  in der Sitzung und hat erklärt, warum sie diese Entscheidung getroffen hat. Sie hat  eine wirklich berührende Rede gehalten, in der sie alle aufgefordert hat, einen anderen Umgang miteinander zu finden. Sie hat aber auch einen sehr klaren Schnitt gemacht. Sie wird sich aus der Politik zurückziehen, aber nicht aus der SPD. Darüber bin ich froh. Wir haben Andrea Nahles viel zu verdanken. Es war ein schwerer Tag für uns.



Wann haben Sie von der Rücktrittsankündigung erfahren.

DREYER Wir haben das auch kurzfristig erfahren, wenngleich sich Andrea Nahles mit einigen Vertrauten  immer eng beraten hat. Von daher konnte ich den Weg gut nachvollziehen. Aber am Ende hat sie die Entscheidung dann so getroffen, das  respektiere ich.

Sie haben gesagt, dass die SPD jetzt in einer extrem ernsten Situation sei. Was genau meinen Sie damit?

DREYER Unsere Umfragewerte und die Wahlergebnisse sind mehr als schlecht. Wir haben große Herausforderungen zu bewältigen, das gilt auch für ein neues Miteinander. Wir müssen jetzt einen Weg finden, wieder solidarisch und gut miteinander umzugehen, nur so  können wir gemeinsam  die Erneuerungsprozesse nach vorne bringen und den Weg, um  eine neue Parteiführung zu wählen. Das ist eine wichtige Voraussetzung,  auch wieder Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern zu finden.

Zunächst soll jetzt ein Trio die SPD führen. Warum drei – und nicht eine oder einer?

DREYER Wir sind als Stellvertreter gewählt. Und in schwierigen Lagen muss man seiner Aufgabe gerecht werden und Verantwortung übernehmen. Aber ich bin Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und ich will das auch bleiben, wenn die Bürgerinnen und Bürger mir bei der Landtagswahl 2021 das Vertrauen wieder aussprechen. Und deshalb haben wir uns entschieden, Aufgaben zu teilen und es zu dritt zu machen. Wir kennen uns gut, werden  uns gut miteinander absprechen und und ergänzen, indem wir die Aufgabe mit unterschiedlichen Fähigkeiten  gut bewältigen.

Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, dass Sie es sich in  den nächsten Wochen anders überlegen und doch noch für den Parteivorsitz kandidieren?

DREYER Ich werde keinesfalls für den Vorsitz kandidieren. Das sage ich an dieser Stelle ganz klar. Im Übrigen auch nicht Manuela Schwesig oder Thorsten Schäfer-Gümbel.

Aber als Stellvertreterin treten Sie noch einmal an?

DREYER Das kann ich mir vorstellen. Aber die Frage steht jetzt nicht an, zunächst werden wir unsere Aufgaben erledigen.

Wie groß ist die Gefahr, dass Ihre Arbeit in Rheinland-Pfalz unter der Zusatzbelastung leidet?

DREYER Ich habe Ihnen erklärt, dass wir zu dritt antreten, weil sowohl ich als auch Manuela Schwesig Ministerpräsidentinnen sind. Ich werde unser Land und meine Aufgaben hier uneingeschränkt weiterführen.  Ich bin ein sehr gewissenhafter und verantwortungsvoller Mensch und werde das Amt nach vorne treiben. Es ist ein Amt auf Zeit, und es ist auch machbar.

Wie bewerten Sie die Tatsache, dass schon drei Rheinland-Pfälzer an der  Spitze der Sozialdemokratie gescheitert sind?

DREYER Seit es die SPD gibt, ist der Umgang mit den Parteivorsitzenden in den seltensten Fällen konfliktfrei gewesen. Das gilt auch für die Rheinland-Pfälzer.

Wie kommt Ihre Partei aus dem Tal der Tränen wieder raus?

DREYER Man kann Vertrauen nicht sofort zurückgewinnen, sondern muss da hart dran arbeiten. Programmatisch haben wir schon viel erreicht. Wir werden die Weichen stellen, damit Basis und Führung einen Weg finden, zu einer neuen Vorsitzenden oder einem neuen Vorsitzenden  zu kommen und die Grundlage für den Neustart zu legen. Bis dahin werden wir konstruktiv in der großen Koalition weiterarbeiten. Es braucht die SPD auch in Zukunft für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.