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Briefwahlbüro
Ab diesem Montag kann gewählt werden

 Die Vorbereitungen sind abgeschlossen, im Blieskasteler Briefwahlbüro ist man bestens gerüstet. Vordere Reihe (von links): Sabrina Brüll, Christel Jene, Julian Sieren und Gemeindewahlleiter Jens Welsch. Hintere Reihe (von links): Markus Löffelmann, Katharina Stefan und Melina Motsch.
Die Vorbereitungen sind abgeschlossen, im Blieskasteler Briefwahlbüro ist man bestens gerüstet. Vordere Reihe (von links): Sabrina Brüll, Christel Jene, Julian Sieren und Gemeindewahlleiter Jens Welsch. Hintere Reihe (von links): Markus Löffelmann, Katharina Stefan und Melina Motsch. FOTO: Uwe Brengel/Stadt Blieskastel / Uwe Brengel
Blieskastel. Im Blieskasteler Rathaus öffnet an diesem Montag, 6. Mai, das Briefwahlbüro. Hier kann entweder direkt gewählt oder ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Rund 18 000 Bürger sind in der Barockstadt wahlberechtigt. red

An rund 18$000 Wahlberechtigte in Blieskastel wurden kürzlich die Wahlbenachrichtigungen im mittlerweile bekannten DIN-A4-Format für die Wahl zum Europäischen Parlament und die Kommunalwahlen einschließlich der Wahl der Bürgermeisterin beziehungsweise des Bürgermeisters der Stadt Blieskastel zugestellt, mit denen auch eine Briefwahl beantragt werden kann. Seit heute kann entweder direkt im Briefwahlbüro im Rathaus I gewählt oder unter Vorlage der Wahlbenachrichtigung ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Die entsprechenden Unterlagen werden dann vor Ort sofort ausgehändigt, wie es in einer Pressemitteilung der Stadt Blieskastel heißt.

Ein Briefwahlantrag kann nur schriftlich oder durch persönliche Vorsprache, nicht aber fernmündlich gestellt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische Übermittlung als gewahrt. Der schriftliche Briefwahlantrag, beispielsweise über das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, ist darüber hinaus unbedingt vom Wahlberechtigten persönlich zu unterschreiben. „Die persönliche Unterschrift ist auch dann für die Form des schriftlichen Antrages zwingend erforderlich, wenngleich sie bei einer Beantragung per E-Mail oder über das Internet unterbleibt“, so Gemeindewahlleiter Jens Welsch.

Um Briefwahlunterlagen zu beantragen, müssen die Wahlberechtigten ihre Daten übrigens nicht mehr auf das Antragsformular von Hand aus der Wahlbenachrichtigung übernehmen. „Diese sind nun als Service-Leistung bereits eingedruckt, sodass die Antragsteller nur noch die gewünschten Anträge ankreuzen und den Antrag unterschreiben müssen. Auch dies führte in den vergangenen Jahren oft zu Irritationen, weil die im Briefwahlbüro anwesenden Antragsteller nicht ganz zu Unrecht auf bereits vorhandenen Informationen in der Wahlbenachrichtigung auf der Vorderseite des Antrages verwiesen haben. Hier ist die Stadtverwaltung den Wünschen der Bürgerinnen und Bürgern auch bei diesen Wahlen wieder ein gutes Stück näher gekommen“, wie Stadtoberamtsrat Jens Welsch sagt.



Aus dem Rathaus heißt es weiterhin, dass Briefwahlunterlagen sowohl für die Hauptwahl am 26. Mai als auch für eine etwa notwendig werdende Stichwahl für den Bürgermeister in Blieskstel am Pfingstsonntag, 9. Juni, getrennt gestellt werden können. Jens Welsch: „Bei der letzten Bürgermeisterwahl in 2012 war es noch so, dass Briefwahl nur einheitlich für beide Termine gestellt werden konnte. Im Arbeitskreis der Haupt- und Wahlamtsleiter der drei Bliestal-Kommunen mit Kleinblittersdorf habe man sich aber nun für dieses System entschieden, um den Bürgerinnen und Bürger mehr Flexibilität zu ermöglichen. Gerade über Pfingsten besteht eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass Wahlberechtigte nicht zu Hause sind.“

Zur Vorbereitung der Briefwahl sind im Wahlbüro der Stadtverwaltung mehrere Mitarbeiter/innen eingesetzt, die für den reibungslosen Ablauf Sorge tragen. Die Erfahrungswerte aus den letzten Jahren zeigen, dass das Briefwahl-Angebot immer mehr in Anspruch genommen wird. Zu den aktuell anstehenden Europa- und Kommunalwahlen waren bereits vor Öffnung des Briefwahlbüros im Rathaus zahlreiche Anträge eingegangen. Bereits gestellte Briefwahlanträge werden an die Antragsteller durch die Deutsche Post zugestellt, über die auch die Rücksendung der Unterlagen portofrei erfolgen kann, die Rückumschläge sind entsprechend vorbereitet.

Die Technik erlaube inzwischen auch Anträge auf elektronischem Weg. Auf der Webseite der Stadtverwaltung finden interessierte Wahlberechtigte hierzu Informationen sowie einen Link, der auf die Webseite zum Online-Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines mit Briefwahlunterlagen weiterleitet.