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Blieskastel arbeitet jetzt mit Homburg zusammen
Mehr Kräfte sollen für Sauberkeit sorgen

 Auch das gehört zu den vielfältigen Aufgaben eines kommunalen Ordnungsdienstes: die Leute davon abzuhalten, ihren Hausmüll in die Gefäße im öffentlichen Raum loszuwerden.
Auch das gehört zu den vielfältigen Aufgaben eines kommunalen Ordnungsdienstes: die Leute davon abzuhalten, ihren Hausmüll in die Gefäße im öffentlichen Raum loszuwerden. FOTO: BeckerBredel
Blieskastel. SPD und Grüne begrüßen Einführung eines Ordnungsdienstes im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Homburg. Von Michèle Hartmann

In seiner jüngsten Sitzung hat der Blieskasteler Stadtrat auch und vor allem den Weg für eine Zusammenarbeit mit der Stadt Homburg im Bereich des Kommunalen Ordnungsdienstes freigemacht. Ziel des Kooperationsvertrages soll es sein, die Polizei-Verordnung der Stadt Blieskastel durchzusetzen – und damit für mehr Sauberkeit und Ordnung in der Barockstadt zu sorgen. Zwei Mitarbeiter, die bei der Stadt Homburg ausgebildet wurden, sollen künftig je 20 Stunden in der Woche im gesamten Stadtgebiet unterwegs sein und für die Einhaltung der städtischen Polizeiverordnung sorgen.

„Unser Ordnungsamt ist derzeit personell nicht in der Lage, auf der erheblichen Fläche der Stadt Blieskastel stets vor Ort präsent zu sein und für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Daher ist bereits seit längerem klar, dass wir sozusagen einen Außendienst benötigen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die – nicht nur zu den regulären Dienstzeiten – im gesamten Stadtgebiet unterwegs sind und sich beispielsweise um illegale Müllablagerungen, Lärmbelästigungen und ähnliche, kleinere Ärgernisse kümmern.“, erläutert Lisa Becker, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und zuständige Beigeordnete, also Bürgermeister-Vertreterin.

Wie SPD und Grüne weiter mitteilen, habe die Stadtverwaltung in der Vergangenheit beispielsweise bei Hinweisen auf eine Ordnungswidrigkeit nicht oder nur mit größerem Zeitverzug reagieren können. Man hoffe, dass sich hieran durch die Einführung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) nachhaltig etwas ändert. Nach Ablauf der eineinhalbjährigen Probezeit werde man auf Grundlage der dann gesammelten Erfahrungen über eine Weiterführung beziehungsweise mögliche Änderungen neu entscheiden.



Achim Jesel, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Blieskasteler Stadtrat, sagte: „Gemäß unserem Kooperationsvertag mit den Grünen im Blieskasteler Stadtrat setzen wir mit dem Kommunalen Ordnungsdienst eine weitere interkommunale Zusammenarbeit um.“ Diese Organisationsvariante bringe die Vorteile mit sich, „dass wir ortsfremde Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung haben, bei denen zudem die Gefahr, in persönliche Konflikte zu geraten, geringer ist. Weiterhin können wir so vom Know-how der Stadt Homburg profitieren.“

Auch zukünftig wollen die Sozialdemokraten und die Grünen die Interkommunale Zusammenarbeiten auch auf anderen Gebieten vorantreiben. Das teilen beide Fraktionen abschließend mit