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Stimmen zur neuen Koalition im Stadtrat Blieskastel
„Das ist schon eine Sensation“

 Am Wahlabend (Pfingstsonntag) gratulierte Lisa Becker (Grüne) dem neu gewählten Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD). Beide sollen nun zusammen mit dem Zweiten Beigeordneten Guido Freidinger (SPD) die Geschicke der Stadt Blieskastel lenken.
Am Wahlabend (Pfingstsonntag) gratulierte Lisa Becker (Grüne) dem neu gewählten Bürgermeister Bernd Hertzler (SPD). Beide sollen nun zusammen mit dem Zweiten Beigeordneten Guido Freidinger (SPD) die Geschicke der Stadt Blieskastel lenken. FOTO: Erich Schwarz
Blieskastel. Stimmen zur neuen „Kooperation“ genannten Koalition zwischen Sozialdemokraten und Grünen im Blieskasteler Stadtrat. Von Erich Schwarz

Die Farben im Blieskasteler Stadtrat werden neu gemischt: Denn die nächsten Jahre wird es im Gremium der Barockstadt mit Rot-Grün eine Kooperation und damit eine neue Konstellation geben (wir berichteten kurz). Nachdem die Grünen in der letzten Legislaturperiode eine Koalition mit der CDU eingegangen waren, wird es nun einen Wechsel zu den Sozialdemokraten geben.

Wie Lisa Becker der Öffentlichkeit mitteilte, habe sich durch die Sitzverteilung nach der Wahl eine neue Konstellation ergeben. Die Fraktionen hätten sich in den vergangenen Wochen mehrfach zu Gesprächen getroffen, „um einen gemeinsamen Fahrplan für ihr zukünftiges Handeln auszuloten und die Rahmenbedingungen für eine zukünftige Kooperation festzulegen“. Man habe hierbei zwischen den Fraktionen der Sozialdemokraten und der Grünen „bereits große inhaltliche Übereinstimmungen und programmatische Schnittmengen ausfindig machen können“. Man werde in den kommenden Wochen eine gemeinsame Kooperationsvereinbarung verabschieden, in der man sich auf konkrete Vorhaben und Projekt einigen wolle.

Lisa Becker: „Ich freue mich, dass ich heute in der konstituierenden Stadtratssitzung zur Ersten Beigeordneten gewählt werden soll. In den nächsten fünf Jahren möchte ich gemeinsam mit Bernd Hertzler vor allem eine neue Kommunikationskultur etablieren: Wir wollen mehr Kommunikation auf allen Ebenen und transparentes Handeln“, so die zukünftige Bürgermeister-Stellvertreterin. Zum Zweiten Beigeordneten soll der Breitfurter Guido Freidinger, bisher Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtrat, gewählt werden. Die genaue Beschreibung und Zuschnitte der Aufgabenfelder steht noch aus.



Marius Hittinger, Sprecher der „Freien Fraktion“ im Stadtrat – ein Zusammenschluss des FDP-Stadtratsmitglieds, des Linken-Stadtratsmitglieds und der beiden Stadtratsmitglieder der „Unabhängigen“ – sieht das Ganze pragmatisch: „Für uns als Freie Fraktion spielt das politische Farbengemenge keine Rolle. Uns interessiert nur, was für die Bürgerinnen und Bürger umgesetzt wird, alles andere ist egal“, unterstrich er in seinem Statement für unsere Zeitung.

Die CDU-Stadtratsfraktion wiederum hat auf die Ankündigung der neuen Kooperation zwischen Grünen und SPD gelassen reagiert. Fraktionschef Holger Schmitt in seinem Beitrag für unsere Zeitung: „Wir haben in den vergangenen Jahren als CDU mit unserer sachorientierten Politik viel für unsere Stadt erreicht. Leider können wir im neuen Stadtrat unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Grünen nicht mehr fortsetzen. Die neue Kooperation zwischen Grünen und SPD kommt für uns daher wenig überraschend – wohl aber das neue Kräfteverhältnis: Dass die Grünen die Erste Beigeordnete stellen, ist schon eine Sensation. Glückwunsch zu diesem Verhandlungserfolg.“

Holger Schmitt betont zudem, dass das Tischtuch zwischen den Christdemokraten und den Grünen keinesfalls durchschnitten sei. So sei auch eine Kooperation auf Ortsratsebene in Blieskastel-Mitte weiterhin eine Option.

Guido Freidinger (SPD), zukünftiger Zweiter Beigeordneter, stellte heraus, dass man mit allen Gruppierungen – außer mit der AfD – im Rat Gespräche geführt habe. Es sei den Sozialdemokraten wichtig, wieder zu einem anderen, und zwar transparenteren Politikstil zurückkehren zu wollen: So würden die anderen Fraktionen vor Entscheidungen rechtzeitig informiert und eingebunden werden.

„Wir sehen in der neuen Kooperation keineswegs eine Lagerbildung“, unterstrich der Breitfurter. Man habe bei den Verhandlungen mit den Grünen die Wahlprogramme abgeglichen und gleich eine breite Übereinstimmung feststellen können. Wegen der Urlaubszeit habe der Abstimmungsprozess in seiner Fraktion etwas mehr Zeit in Anspruch genommen. Hinsichtlich der Beigeordneten sei es den Grünen wichtig gewesen, dass sie die erste Position einnehmen. Es sei aber darüber hinaus abgesprochen worden, dass beide Abgeordneten gleichrangig und gleichberechtigt sind.

 Guido  Freidinger ist nun ebenfalls Bürgermeister- Stellvertreter.
Guido Freidinger ist nun ebenfalls Bürgermeister- Stellvertreter. FOTO: Freidinger