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Blieskastel
Drei Bewerber in Blieskastel im Rennen

 Auf der Rathaustreppe in Blieskastel strahlen sie Zuversicht aus: Der Bewerber und die Bewerberinnen für die Bürgermeisterwahl (von links) Bernd Hertzler (SPD), Annelie Faber-Wegener (CDU) und Lisa Becker (Grüne).
Auf der Rathaustreppe in Blieskastel strahlen sie Zuversicht aus: Der Bewerber und die Bewerberinnen für die Bürgermeisterwahl (von links) Bernd Hertzler (SPD), Annelie Faber-Wegener (CDU) und Lisa Becker (Grüne). FOTO: Erich Schwarz
Blieskastel. Der Gemeindewahlausschuss lehnte am Montagabend einen Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl am 26. Mai ab. Von Erich Schwarz

Unter der Leitung des Gemeindewahlleiters, Stadtoberamtsrat Jens Welsch, tagte am Montagabend der Gemeindewahlausschuss zur Kommunalwahl und Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters am 26. Mai. Am 30. September 2019 endet die Amtszeit der derzeitigen Bürgermeisterin der Stadt Blieskastel, Annelie Faber-Wegener (CDU). Damit war die Stelle erneut öffentlich auszuschreiben. Der oder die Verwaltungschef/-chefin ist nach dem Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) Beamter/Beamtin auf Zeit. Die Amtszeit eines Bürgermeisters/Bürgermeisterin beträgt zehn Jahre. Mit der Einführung der Direktwahlen hatte man die Amtszeit zunächst auf acht Jahre begrenzt, seit dem Jahre 2007 ist die Amtszeit nun auf zehn Jahre heraufgesetzt. Diese Erhöhung wurde eingeführt, um eine Zusammenlegung der Direktwahl mit den alle fünf Jahre stattfindenden allgemeinen Kommunalwahlen zu ermöglichen. Wählbar ist jede oder jeder Deutsche und jede/r Unionsbürger/in, die oder der am Tag der Wahl das 25. Lebensjahr vollendet hat, die Wählbarkeit zum Deutschen Bundestag oder zum Europäischen Parlament besitzt und die Gewähr dafür bietet, dass sie oder er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt. Nicht gewählt werden kann, wer am Tag des Beginns der Amtszeit das 65. Lebensjahr vollendet hat. Die Bürgermeister/innenstelle ist spätestens drei Monate vor der Wahl öffentlich auszuschreiben. Sie oder er werden von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gleichzeitig mit dem Stadtrat gewählt. Die Wahlen zum Bürgermeister/Bürgermeisterin werden nach den Grundsätzen des Mehrheitswahlrechts durchgeführt. Das heißt, wer am Wahltag 26. Mai mindestens die Hälfte aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinen kann, ist gewählt. Sollte keine oder keiner der Bewerberinnen oder Bewerber diese absolute Mehrheit erreicht haben, so findet zwischen den Bewerbern/Bewerberinnen mit den höchsten Stimmenanteilen bei der ersten Wahl eine Stichwahl statt. „Diese Stichwahl würde in Blieskastel dann am 9. Juni, also am gesetzlichen Feiertag Pfingstsonntag stattfinden“, erläuterte Gemeindewahlleiter Jens Welsch. Einzelbewerber oder Einzelbewerberinnen, die nicht durch einen Parteivorschlag unterstützt werden, müssen die Unterstützung (Unterschriften) von mindestens 117 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern haben.

Dieses Ziel etwa hatte Sabine Nowaczyk, Unternehmerin aus Hülzweiler, nicht erreicht. Sie hatte sich in mehreren saarländischen Kommunen beworben, in Blieskastel hatte sie indes null Unterstützer gefunden. „Deshalb musste dieser Wahlvorschlag zurückgewiesen werden“, erläuterte Welsch. Eine weitere Bewerberin, Ellen Kugel (SPD), hatte ihre Kandidatur kurz nach der Bewerbung wieder zurückgezogen (wir berichteten). Somit gibt es für das Bürgermeisteramt in Blieskastel zwei Bewerberinnen und einen Bewerber. Es kandidiert die Amtsinhaberin Annelie Faber-Wegener (CDU) für eine weitere Amtszeit. Weiterhin Bernd Hertzler (SPD), Maschinenbautechniker aus Blieskastel, sowie Lisa Becker (Bündnis90/Die Grünen), Rechtsanwältin ebenfalls aus Blieskastel.

Wie Jens Welsch ausführte, seien alle Wahlvorschläge fristgerecht eingegangen, es seien alle vorgeschriebenen Anlagen beigefügt gewesen und Wahlvorschläge wie Anlagen entsprachen den gesetzlichen Bestimmungen. Die Wahlvorschläge von CDU, SPD und Grüne bedurften keiner Unterstützerunterschriften, weil sie sowohl im Stadtrat als auch im Landtag des Saarlandes oder im Deutschen Bundestag aufgrund eigener Wahlvorschläge vertreten sind.