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Bundespolizeiinspektion Bexbach
Seehofer verspricht Inspektion Bexbach 50 Bundespolizisten mehr

Ralf Leyens, der neue Chef der Bundespolizei­inspektion 
in Bexbach.
Ralf Leyens, der neue Chef der Bundespolizei­inspektion in Bexbach. FOTO: Ralf Leyens
Bexbach/Saarbrücken. Bundesinnenminister gibt seinem Saar-Kollegen Bouillon Zusage für Erhöhung der Sollstärke der Inspektion Bexbach schriftlich. Personalmangel wird aber andauern. Von Michael Jungmann

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wird am kommenden Montag zu einem Kurzbesuch im Anker-Zentrum Lebach, der Landesaufnahmestelle, erwartet. Diese Einrichtung, die bundesweit als Vorbild für die Zusammenarbeit von Behörden und Organisationen bei der Flüchtlingsbetreuung gilt, wird zukünftig stärker vom Bund mitfinanziert. Alle relevanten Behörden sind vor Ort, damit Asylverfahren beschleunigt erledigt werden können. Bei diesem Saarland-Besuch auf Einladung von Landesinnenminister Klaus Bouillon (CDU) wird der Gastgeber Seehofer gewiss auch an seine Zusage erinnern, die Bundespolizei im Land zu verstärken. Bouillon sagte unserer Zeitung, ihm liege zwischenzeitlich ein Brief Seehofers vor, mit dem „der Bund eine wesentliche Verstärkung der Bundespolizei im Saarland um mindestens 50 Vollzugsbeamten vornehmen“ werde. Konkret soll die Sollstärke des Personalbestandes ab Januar schrittweise erhöht werden.

Nach Angaben aus Gewerkschaftskreisen steht die Bundespolizei-Inspektion in Bexbach, die für das Saarland zuständig ist, personell seit Monaten vor dem Kollaps. Im Revier Perl können angeblich nur drei von fünf Dienstschichten überhaupt besetzt werden. Nach Informationen unserer Zeitung ist für die Inspektion Bexbach, zu der neben dem Revier in Perl auch die Reviere am Saarbrücker Hauptbahnhof, am Flughafen Ensheim und dem Grenzübergang Goldene Bremm zählen, eine offizielle Soll-Stärke von 295 Dienstposten geplant. Tatsächlich sind davon wohl nur etwa 225 Stellen besetzt. Im Klartext bedeutet dies: Selbst wenn die von Seehofer ab Januar versprochene Verstärkung eintrifft, wäre die derzeitige Soll-Stärke noch nicht erreicht. Da der Bundesinnenminister in seinem Schreiben an Bouillon ankündigt, die Sollstärke in Bexbach „schrittweise“ zu erhöhen, bliebe auch dann noch eine große Personallücke. Unabhängig davon wird aus Bexbach ein hoher Krankenstand von rund 20 Beamten gemeldet.

Die Position an der Spitze der Bexbacher Inspektion ist nach monatelanger Vakanz wieder besetzt: Polizeidirektor Ralf Leyens hat zum Wochenbeginn seinen Dienst als Inspektionsleiter angetreten. Er war bislang Leiter der Inspektion in Kaiserslautern. Leyens wohnt in St. Ingbert und war bereits von 2001 bis 2005 Chef des damaligen Bundesgrenzschutzamtes Saarbrücken.



Bundesinnenminister Horst Seehofer kommt am Montag nach Lebach.
Bundesinnenminister Horst Seehofer kommt am Montag nach Lebach. FOTO: dpa / Kay Nietfeld