| 21:40 Uhr

Stadtrat verabschiedet Haushalt
Grünes Licht für den Haushalt

In Vertretung von Bürgermeister Thomas Leis war es am Dienstagabend an Bexbachs erstem Beigeordneten Wolfgang Imbweiler, die Haushaltssitzung der Stadt Bexbach zu leiten.
In Vertretung von Bürgermeister Thomas Leis war es am Dienstagabend an Bexbachs erstem Beigeordneten Wolfgang Imbweiler, die Haushaltssitzung der Stadt Bexbach zu leiten. FOTO: Thorsten Wolf
Bexbach. Bexbacher Stadtrat verabschiedet die Finanzplanungen für das Jahr 2018. Von Thorsten Wolf

Der Haushaltsplan der Stadt Bexbach für das Jahr 2018 ist beschlossene Sache: Bei einer Gegenstimme von der FDP stimmten SPD, CDU und Linke am Dienstagabend für die Finanzplanung. Verabschiedet wurden auch der Haushaltssanierungsplan, der Stellenplan und das Investitionsprogramm.

Die sogenannte Haushaltssitzung einer Kommune ist traditionell auch der Moment, in dem die Fraktionssprecher das Wort ergreifen und anhand der Finanzplanung mal kritisch, mal zustimmend in Vergangenheit und Zukunft blicken – je nach Parteifarbe. Ebenso traditionell ist es aber auch, dass das erste Wort dem Verwaltungschef gehört. Für Bexbachs Bürgermeister Thomas Leis (SPD), dieser war aus persönlichen Gründen verhindert, ergriff der erste Beigeordnete Wolfgang Imbsweiler (SPD) das Wort und verlas die Rede von Leis. In dessen Namen stellte Imbsweiler an den Beginn der Haushaltsrede Grundsätzliches zur gegenwärtigen Entwicklung in der Stadt: „Bexbach verändert sein Gesicht, in positivem Sinne.“ Damit fokussierte Imbsweiler auf die laufenden Umbauarbeiten in der Innenstadt, die mit der Güterstraße begonnen hätten, mit der Bahnhofstraße ihre Fortsetzung fanden und hoffentlich bald mit dem Abschluss der Arbeiten in der Rathausstraße ihr Ende erreichten. „Wir, die Verwaltung und der Stadtrat, sind uns bewusst, dass viele unserer Bürger für diese Maßnahmen wochen- und monatelang große Einschränkungen hinnehmen“, gestand Imbsweiler im Namen des Bürgermeisters ein. Mit diesen Einschränkungen müsse man bis zum Ende der Bauarbeiten leben. Doch zeigten schon die abgeschlossenen Arbeiten, dass sich das Bild der Stadtmitte verbessert habe.

Dass in der Haushaltsrede des Bürgermeisters der Umbau der Stadtmitte einen so großen Widerhall fand, kam nicht von ungefähr – gab es in der Vergangenheit doch immer wieder Kritik, dass sich Investitionen aktuell zu sehr auf Bexbach-Mitte konzentrierten. Hier verdeutlichte Imbsweiler, dass sich gerade auch in den Stadtteilen etwas tue, etwa mit dem Startschuss für den neuen Kindergarten in Oberbexbach und mit der Investition ins Bürgerzentrum Frankenholz. Die Rede machte aber auch deutlich, dass Investitionen am Höcherberg nur durch entsprechende Zuschüsse Dritter möglich sei.



Abschließend forderte Wolfgang Imbsweiler stellvertretend für Bürgermeister Thomas Leis den Rat dazu auf, dem Gesamtwerk der Haushaltsplanungen zuzustimmen. „Ich habe Ihnen nun an einigen Beispielen dargestellt, welche Chancen für die Weiterentwicklung unserer Stadt dieser Haushalt bietet.“ Dieser Aufforderung kamen die Fraktionen von SPD, CDU und Linke nach, für die Sozialdemokraten war es an Ulrich Burbes, die Planungen zu bewerten, für die Christdemokraten ergriff Karl-Heinz Klein das Wort, für die Partei Die Linke war es Heinz Werner Eisel. Wolfgang Krauß von der FDP stimmte gegen den Haushaltsplan.

Wie schon vorab berichtet, bedeutet der nun verabschiedete Haushaltsplan 2018 im Bereich des Ergebnishaushaltes ein erwartetes Defizit von um die vier Millionen Euro. Als größter Posten bei den Einnahmen sollen die Einkommenssteuer und die Umsatzsteuer etwas über acht Millionen Euro in die Stadtkasse spülen, die Gewerbesteuer ist mit 6,6 Millionen Euro veranschlagt. Wenn es um Ausgaben geht, dann schlägt die Kreisumlage mit etwas über elf Millionen Euro als größte Belastung für die Stadt am Höcherberg zu Buche, die Personalaufwendungen in Höhe von fast neun Millionen Euro sind der zweitgrößte Ausgabenposten für die Stadt im Jahr 2018.