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Kommentar
Kehrtwende bei der SPD

 Stefan Vetter
Stefan Vetter FOTO: SZ / Robby Lorenz
Der Fachmann staunt, der Laie wundert sich. Hat die SPD nicht bis eben noch für Steuererhöhungen geworben und die Teilabschaffung des Soli eher als notwendiges Übel ihres koalitionären Daseins betrachtet? Von Stefan Vetter

Als Zugeständnis an die Union? Hat sie. Doch nun kommt es – hoffentlich – anders. Finanzminister Olaf Scholz dämmert offenbar, dass mit solchen Positionen in Zeiten immer noch randvoller Staatskassen kein Blumentopf zu gewinnen ist. Mit der Idee, die Soli-Abschaffung für die Masse der Zahler um ein halbes Jahr vorzuziehen, hat Scholz nun eine Kehrtwende hingelegt. Das verdient Anerkennung, auch wenn der Zeitpunkt für den Vorstoß nicht unbedingt überzeugend wirkt.

Schon seit Mitte Januar ist bekannt, dass der Bund einen neuen Rekordüberschuss verbucht. Da hätte es Sinn gehabt, die Soli-Aktion gleich jüngst im Koalitionsausschuss zu verabreden. Schließlich ging es dort um Vorhaben für die kommenden Monate. Sei’s drum. Die Union wird Scholz kaum Steine in den Weg legen. Und die SPD sollte ihn ebenso unterstützen. Es wäre auch ein guter Beitrag, um das schlechte Image der großen Koalition etwas aufzupolieren.