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Mainz
Gewerbeaufsicht rüffelt häufiger Gaststätten

Mainz. Die Kontrolleure der Gewerbeaufsicht haben in den rheinland-pfälzischen Gaststätten im vergangenen Jahr mehr zu kritisieren gehabt. 669 Beanstandungen kamen bei 447 Kontrollbesuchen zusammen, während es im Jahr zuvor 403 Beanstandungen bei 419 sogenannten Besichtigungen waren, heißt es in einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion.

Vor drei Jahren lag die Zahl der Beanstandungen zwar deutlich höher: Damals bemängelte die Gewerbeaufsicht 849 Mal etwas, allerdings führte sie auch 915 Kontrollen in Gaststätten, Hotels und Pensionen durch. Rechnerisch gab es damit im vergangenen Jahr 1,5 Beanstandungen pro Besichtigung – nach einer Quote in den beiden Vorjahren von nur je rund einer Beanstandung.

Die Kontrollen der Gewerbeaufsicht dauern nach Angaben von Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt (FDP) rund eine Stunde bei jeder Besichtigung. Im Einzelfall könne der tatsächliche Zeitaufwand wesentlich höher oder auch niedriger sein, schreibt sie in der Antwort auf die Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Arnold Schmitt.

Die Prüfer schauen, ob die gesetzlichen Vorgaben für Arbeitsschutz und Arbeitszeit eingehalten werden. Die entsprechenden Gesetze beinhalten aber keine Vorgaben über einen Kontrollrhythmus, erklärte die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd in Neustadt/Weinstraße. Auch der Jugendarbeitsschutz müsse beachtet werden.



Es gibt landesweite oder regionale Programme der Gewerbeaufsicht, bei denen längere Zeit zum Beispiel die Einhaltung der Arbeitszeit bei Jugendlichen geprüft wird.

(dpa)