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Stabile Alterssicherung
Scholz verteidigt Renten-Vorstoß

SPD-Finanzminister Olaf Scholz hält ein langfristig stabiles Renten-Niveau weiterhin für möglich.
SPD-Finanzminister Olaf Scholz hält ein langfristig stabiles Renten-Niveau weiterhin für möglich. FOTO: dpa / Kay Nietfeld
Berlin. Sein Ministerium dementiert einen Bericht zu angeblich geplanten Steuererhöhungen. dpa

Das Bundesfinanzministerium hat einen Bericht zu Überlegungen über mögliche Steuererhöhungen zur Stabilisierung des Rentenniveaus zurückgewiesen. „Es gibt keine Berechnungen zu den Überlegungen des Ministers und auch keine Pläne, den Abbau des Solidaritätszuschlags zu kippen“, sagte ein Sprecher von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag. Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hatte unter Berufung auf Kreise des Finanzministeriums berichtet, Scholz sei dazu bereit, für die Stabilisierung des Rentenniveaus bis 2040 die Beiträge zur Alterssicherung und die Steuern „kräftig“ zu erhöhen. Ein höheres Renteneintrittsalter lehne er dagegen ab.

Bei einem Treffen mit Amtskollegen aus deutschsprachigen Ländern in Hamburg ging Scholz am Freitag nicht näher auf mögliche Steuererhöhungspläne oder den Abbau des Solidaritätszuschlags ein. Es sei eine gute Entscheidung der Bundesregierung, Rentenniveau und Beitragshöhe bis 2025 stabil zu halten. „Und es ist auch eine gute Entscheidung, dass wir uns vorgenommen haben, in einer Rentenkommission die verschiedenen Handlungsoptionen zu erörtern für die Zeit danach.“

Ihm sei es wichtig, eine klare Zielvorstellung zu haben, „die ich auch umsetzen will (...) nämlich, dass wir eine Stabilisierung des Rentenniveaus hinbekommen auch im nächsten und übernächsten Jahrzehnt.“ Das sei, „wenn man es klug macht“, auch hinzubekommen.