| 22:22 Uhr

Polnischer Politiker
EU-Parlamentsvize nach Nazi-Vergleich abgesetzt

Ryszard Czarnecki, bislang einer von 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments.
Ryszard Czarnecki, bislang einer von 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments. FOTO: Radek Pietruszka / dpa
Straßburg. Nach einem Nazi-Vergleich muss der polnische Europaabgeordnete Ryszard Czarnecki von der rechtsnationalen Regierungspartei PiS seinen Posten als Vize-Präsident des Europaparlaments räumen. Das Plenum der EU-Volksvertretung beschloss gestern mit der nötigen Zweidrittelmehrheit, ihn abzusetzen. Der 55-Jährige hatte die christdemokratische polnische Abgeordnete Roza Thun auf seinem Blog mit einem „Szmalcownik“ verglichen. Der Begriff bezeichnet in Polen Nazi-Kollaborateure, die Juden an Nationalsozialisten verrieten. Die Chefs mehrerer Fraktionen hatten daraufhin die Absetzung Czarneckis gefordert.

Thun begrüßte die Reaktion des Europaparlaments, das erstmals von der Möglichkeit Gebrauch machte, einen Vize-Präsidenten abzusetzen.

Czarnecki unterdessen zeigte sich unbeeindruckt. „Ich bin meinen Ansichten treu geblieben und bleibe bei meiner negativen Haltung gegenüber Politikern, die sich über Polen beschweren“, sagte er im polnischen Fernsehsender TVP.