| 22:28 Uhr

Öffentliche Sitzung am Mittwoch
Stadttöchter-Ergebnisse Thema in Hauptausschuss

Der Hauptausschuss tagt heute ab 17 Uhr öffentlich im Ratssaal. Kämmereileiter Julian Dormann berichtet (wie halbjährlich üblich) über den Stand des Haushalts. Auf Merkur-Anfrage unabhängig von der Sitzung teilte Dormann mit, dass der Schuldenberg Zweibrückens aktuell 265 Millionen Euro groß ist.

Außerdem geht es um die Billigung außerplanmäßiger Ausgaben. Die Beteiligungen der Stadt Zweibrücken (wie an UBZ, Gewobau oder Flugplatz-Zweckverband) werden übersichtlicher dargestellt. Präsentiert wird der Jahresabschluss 2017 der Gewobau. Deren Bilanzsumme betrug 93,6 Millionen Euro, der Überschuss von 1,6 Millionen Euro fließt in die Gewinnrücklage.

Für den Katastrophenschutz soll ein altersschwacher Notfall-Krankentransportwagen ersetzt werden. Für die insgesamt 6,15 Millionen Euro teuren Sanierungsmaßnahmen im Projektgebiet „Innenstadt und Herzogvorstadt“ steht die Schlussabrechnung auf der Tagesordnung. Zudem geht es um die ökologische Aufwertung der Bickenalb im Bereich des Ex-Altenheims und den Finanzbeitrag für die Standortinitiative Südwestpfalz. Vergeben werden die Bauarbeiten zum Ausbau von Hilgardstraße, Hilgardplatz und Augartenstraße.

Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung diskussionslos einige wichtige Beschlüsse gefasst, die zuvor schon in Ausschüssen beraten wurden (wir berichteten ausführlich): Die Jahresabschlüsse 2017 von Stadtwerken (Bilanzsumme 37,7 Millionen Euro, Jahresüberschuss 1,9 Millionen) und Festhalle (Verlust 538 000 Euro) wurden festgestellt. Raumordnerische Zielabweichungsverfahren wurden für die Erweiterungspläne von Möbel Martin und Globus Baumarkt eingeleitet. Erhöht wurden die Aufträge für den Lanzkreisel und die Sanierung der Christoph-Knorr-Straße.



(lf)