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Folgen der Corona-Epidemie
Kurzarbeit sorgt im Saarland für Verwirrung

 Viele Geschäfte sind aufgrund der verschärften Beschränkungen durch die Corona-Pandemie gezwungen zu schließen. Die Unternehmer sehen sich plötzlich mit Fragen konfrontiert wie: Erfüllt mein Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld? 
Viele Geschäfte sind aufgrund der verschärften Beschränkungen durch die Corona-Pandemie gezwungen zu schließen. Die Unternehmer sehen sich plötzlich mit Fragen konfrontiert wie: Erfüllt mein Betrieb die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld?  FOTO: dpa / Arne Dedert
Saarbrücken. Besonders kleinere Unternehmen werden zum ersten Mal mit dem Thema konfrontiert. Viele wissen nicht, welche Regeln für sie gelten. Von David Seel

Um die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Epidemie abzumildern, sind betroffene Unternehmen bundesweit dazu aufgerufen, Kurzarbeit für ihre Angestellten zu beantragen. Doch im Saarland sind vor allem kleinere und mittlere Betriebe bei der Frage überfordert, ob und wie sie die Leistungen beantragen können. „Viele Anfragen bei uns haben mit Unsicherheit zu tun“, sagt Emanuela Becker, Beraterin bei der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die meisten der Unternehmer kämen aus Branchen, die sich im Normalfall nicht mit Kurzarbeit auseinander setzen müssten, erklärt die Expertin. „Für den Autohändler oder den Eisverkäufer um die Ecke war das mit Sicherheit nie ein Thema.“

Die saarländische Industrie- und Handelskammer (IHK) beobachtet eine ähnliche Entwicklung. Vor allem aus dem Handel und dem Dienstleistungsbereich kämen viele Anfragen zur Kurzarbeit, bestätigt ein IHK-Sprecher. „Die häufigste Frage ist: ‚Erfülle ich mit meinem Betrieb überhaupt die Voraussetzungen?‘“ Die Unternehmer seien zudem unsicher, ob Kurzarbeitergeld auch für Auszubildende, Minijobber oder Kleinstunternehmen gezahlt werde, so der Sprecher der IHK.

„Kurzarbeit kann grundsätzlich jeder Unternehmer beantragen, der mindestens eine Person angestellt hat“, stellt BA-Beraterin Becker klar. Da es sich um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen handeln müsse, fielen Minijobber allerdings nicht unter diese Regelung. „Für Azubis, die mehr als 450 Euro pro Monat verdienen, kann aber Kurzarbeitergeld beantragt werden“, sagt Becker. Sie empfiehlt „allen Unternehmen, dass sie sich auf unserer Internetseite über die Voraussetzungen zum Kurzarbeitergeld informieren“. Sollten danach noch Fragen offen sein, könnten sich die Betriebe telefonisch oder online an die Arbeitsagentur wenden. „Im Zweifel würde ich empfehlen, den Antrag einfach zu stellen“, rät Becker. Denn „Kurzarbeitergeld wird frühestens von dem Kalendermonat an geleistet, in dem die Anzeige über den Arbeitsausfall bei der zuständigen Agentur für Arbeit eingegangen ist.“



Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise zu minimieren, hat die Bundesregierung vergangene Woche neue Regelungen auf den Weg gebracht, die den Zugang zur Kurzarbeit vereinfachen sollen. Mussten vorher 30 Prozent der Mitarbeiter von einem Arbeitsausfall betroffen sein, so sind es jetzt nur noch zehn Prozent. Zudem können die Leistungen jetzt auch für Leiharbeiter beantragt werden. Das Kurzarbeitergeld, das bei 60 Prozent des Nettolohns liegt (67 Prozent bei Beschäftigten mit Kindern) wird von der Bundesagentur für Arbeit ausgezahlt. Sie übernimmt jetzt auch die Sozialversicherungsbeiträge, für die Arbeitgeber in der Vergangenheit zumindest zum Teil aufkommen mussten. Die neuen Regeln gelten rückwirkend zum 1. März. Eine Aufstockung wird zurzeit diskutiert (Siehe unten).

Um Kurzarbeitergeld zu beantragen, müssten die Unternehmen nachweisen, dass der Arbeitsausfall „wirtschaftliche Gründe hat, die nicht selbst verursacht sind“, erklärt Becker. In der aktuellen Situation sei das „aber meist eine klare Sache“. Die weitreichenden „Folgen der Corona-Epidemie hätte nun wirklich keiner voraussagen können“.

Sich vor Ort zu informieren, ist derzeit allerdings nur schwer möglich. Denn die Filialen der Arbeitsagentur und die Jobcenter bleiben im Saarland bis auf Weiteres für den regulären Kundenverkehr geschlossen. „In besonders dringenden Fällen machen wir aber noch Termine“, erklärt Becker. Ansonsten rät sie, sich per Telefon oder E-Mail zu melden.

Doch auch das ist zurzeit schwierig. Denn durch die hohe Nachfrage sind die regulären Telefonleitungen der Agentur im gesamten Bundesgebiet überlastet. „Das ist auch bei uns so“, bestätigt Becker. Im Saarland biete die BA nun allerdings Ersatzrufnummern an (siehe Infokasten).

Dass der Bundesagentur die Mittel ausgehen könnten, um das Kurzarbeitergeld zu zahlen, sei derzeit kein Risiko, sagt Becker. „Wir sind finanziell gut aufgestellt.“ Deutschlandweit verfüge die Bundesagentur über Rücklagen in Höhe von 26 Milliarden Euro.