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Özdemir tritt nochmal an
Ein Machtkampf könnte den Grünen schaden

FOTO: SZ / Robby Lorenz
Bei den Grünen war es lange Zeit so, dass die Parteiführung im Schatten der Bundestagsfraktion stand. In der öffentlichen Wahrnehmung bildeten die Abgeordneten gewissermaßen das Machtzentrum, während die Parteivorsitzenden häufig nur eine Nebenrolle spielten. Von Stefan Vetter

Das entsprach auch dem traditionell wenig autoritätsfixierten Denken der Parteibasis. Mit dem amtierenden Führungsduo Annalena Baerbock und Robert Habeck haben sich die Verhältnisse nun glatt umgekehrt. Beide harmonieren gut miteinander, beide sind starke Persönlichkeiten. Gegen sie sieht die amtierende Fraktionsspitze tatsächlich ziemlich alt aus. Sowohl Katrin Göring-Eckardt als auch Anton Hofreiter wirken jedenfalls so, als seien sie schon immer dagewesen. Nun will Cem Özdemir neuen Schwung in den Fraktionsladen bringen. Auch ein alter Bekannter. Schon deshalb muss bezweifelt werden, ob er tatsächlich der Richtige dafür ist.

Zunächst einmal gilt es festzuhalten, dass die Grünen von der Umkehrung der Verhältnisse mächtig profitiert haben. In den demoskopischen Befunden steht die Partei so gut da wie kaum zuvor in ihrer Geschichte. Natürlich auch, weil ihr Parade-Thema, der Klimaschutz, zum politischen Dauerbrenner geworden ist. So gesehen kommt der Vorstoß von Özdemir also ohne Not.

Andererseits ist es natürlich ein ganz normaler demokratischer Vorgang, wenn es mehr Kandidaturen gibt, als Spitzenposten zu vergeben sind. Bei Göring-Eckardt dürfte sich mancher ohnehin schon gefragt haben, wie ihr vor zwei Jahren die Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden gelingen konnte, derweil sie als Spitzenkandidatin ihrer Partei das schwache Abschneiden bei der letzten Bundestagswahl maßgeblich mit zu verantworten hatte. Als Co-Spitzenkandidat war Özdemir allerdings genauso daran beteiligt. Zweifellos hat er Sympathiewerte, die ihn zeitweise sogar zum beliebtesten Bundespolitiker aufsteigen ließen. Tatsache ist aber auch, dass Özdemir aus seinem derzeitigen Vorsitz des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur erschreckend wenig macht. Özdemir könnte in der Opposition der große Gegenspieler von Maut-Debakel-Minister Andreas Scheuer sein. Ein profilierter Aktivposten in Sachen Klimaschutz. Doch nichts dergleichen verbindet sich mit seinem Namen.



Ja, Demokratie lebt vom Wechsel. Und die gegenwärtige Besetzung der grünen Fraktionsspitze ist sicher kein Idealzustand. Allerdings sollte sich die Fraktion nicht in eine Personaldebatte treiben lassen, die womöglich nur noch als Selbstbeschäftigung oder gar Selbstblockade wahrgenommen wird. Das tun andere Parteien schon genug. Die neue Stärke der Grünen liegt tatsächlich auch darin, alte Grabenkämpfe hinter sich gelassen zu haben. Das honorieren die Wähler ebenfalls. Der Bundestagsfraktion sollte das eine Lehre sein. Zumal in Zeiten, in denen sich die große Koalition zunehmend entfremdet und vorgezogene Neuwahlen deshalb nicht ausgeschlossen sind.