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Gefunden und dann verschwunden
13 Eritreer aus dem Lkw nicht mehr da

Einen Güterzug mit LKW-Auflieger kontrolliert hier ein Bundespolizist im baden-württembergischen Weil am Rhein, wo immer wieder Flüchtlinge aus Italien illegal nach Deutschland kommen. Bei Alzey wurden jüngst 16 Eritreer in einem LKW entdeckt und medizinisch versorgt. 13 sind inzwischen verschwunden.
Einen Güterzug mit LKW-Auflieger kontrolliert hier ein Bundespolizist im baden-württembergischen Weil am Rhein, wo immer wieder Flüchtlinge aus Italien illegal nach Deutschland kommen. Bei Alzey wurden jüngst 16 Eritreer in einem LKW entdeckt und medizinisch versorgt. 13 sind inzwischen verschwunden. FOTO: dpa / Patrick Seeger
Trier. Die Regierung in Mainz steht in der Kritik, weil sie das Abtauchen von unerlaubt Eingereisten nicht verhinderte.

Welche Schicksale verbergen sich hinter Polizeimeldungen, die „Flüchtlinge in Lkw-Anhänger“ überschrieben sind, von denen es hierzulande kürzlich gleich mehrere gab? Welches Leid, welche Entbehrungen, welche Hoffnungen? Niemand weiß es. Bekannt sind nur ein paar Fakten über das, was geschah, nachdem 16 Flüchtlinge aus Eritrea am 28. August bei Alzey in einem Lkw mit Klopfgeräuschen auf sich aufmerksam machten.

Ihr Klopfen ist der Beginn einer Geschichte, die seitdem für reichlich politischen Wirbel sorgt, weil die meisten dieser Eritreer kurz darauf spurlos verschwanden. Zum Teil ohne dass die Polizei – wie es in solchen Fällen geschehen sollte – ihre Fingerabdrücke genommen hätte.

Doch was war passiert? Auf der Autobahn-A 61-Raststätte Hauxberg hatte ein Lkw-Fahrer besagte blinde Passagiere entdeckt. Er rief die Polizei. Nach Auskunft des Mainzer Polizeipräsidenten Reiner Hamm waren die 16 Nordafrikaner in einem gesundheitlich schlechten Zustand: erschöpft und dehydriert. Bei einem der Afrikaner bestand zudem Verdacht auf Tuberkulose. Rettungskräfte des DRK und Notärzte versorgten die Menschen. Aus medizinischen Gründen und auch, weil Ausweise ebenso fehlten wie ein Dolmetscher, wurde die „erkennungsdienstliche Behandlung“ laut Mainzer Innenministerium auf den nächsten Tag verschoben. Nur Fotos wurden vor Ort geschossen, nicht aber Fingerabdrücke genommen oder körperliche Merkmale notiert.



Bei einigen Nordafrikanern kam es auch überhaupt nicht mehr dazu. So verschwand der mutmaßliche Tuberkulose-Patient schon am gleichen Abend aus dem Krankenhaus Bingen (der Verdacht auf die Infektionskrankheit hatte sich nicht bestätigt). Beamte suchten ihn in der Stadt und am Bahnhof – vergeblich.

Fünf weitere Eritreer flüchteten in der Nacht aus der Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige in Ingelheim, wohin man sie gebracht hatte. Auch sie waren nicht mehr zu finden. Wer diese sechs Nordafrikaner ganz genau waren, weiß also niemand.

Die übrigen zehn Lkw-Passagiere gaben sich als Jugendliche aus und wurden deshalb in die Clearingstelle des Kreises Mainz-Bingen nach Budenheim gebracht. Dort zeigte sich, dass nur einer der zehn tatsächlich als jugendlich einzustufen ist. Er und sechs weitere verschwanden am Nachmittag des Folgetages – nachdem man ihre biometrischen Daten aufgenommen hatte. Die Fahndung nach ihnen verlief ebenfalls ergebnislos. Der Abgleich mit der „European Daktyloscopy Datenbank“ ergab zwischenzeitlich laut Polizeipräsident, dass neun der zehn vermeintlichen Jugendlichen bereits Asylanträge in anderen EU-Ländern gestellt hatten. Zwei waren polizeilich bekannt – wegen illegaler Einreise, Körperverletzung und gefährlicher Körperverletzung.

Lediglich drei Eritreer, die gar keinen Asylantrag stellen wollten, sind noch da. Ihr Ziel war nämlich Großbritannien, wie für viele andere Flüchtlinge auch. Nun sitzen sie in Ingelheim in Abschiebehaft.

Die AfD wettert, all das sei ein weiterer Beleg für das „Versagen der Landesregierung in Sachen Asylpolitik“. Schon in der Vergangenheit sei es dem Integrationsministerium nicht gelungen, das „Abtauchen von Ausländern“ zu verhindern. Man müsse Einwanderer „zuverlässig festsetzen und abschieben“, findet Matthias Joa von der AfD.

Die Regierung weist die Kritik zurück. „Asylsuchende nehmen ein Grundrecht wahr. Das rechtfertigt weder eine Kasernierung noch eine Inhaftierung“, sagt Dietmar Brück, Sprecher des Integrationsministeriums. Grundsätzlich gelte: „Unsere Rechtsordnung lässt nicht zu, Personen ohne gesetzliche Grundlage einzusperren.“ Das treffe für Deutsche mit und ohne Migrationshintergrund zu – und selbstverständlich auch für Asylsuchende. Einen Freiheitsentzug könne nur ein Gericht anordnen. Für Ausreisepflichtige könne ein Gericht nur dann Abschiebehaft anordnen, wenn der begründete Verdacht bestehe, „dass sich der Betroffene der Abschiebung entziehen möchte“, sagt Brück. „Es ist auch nicht so, als dürften sich Asylsuchende von Erstaufnahmeeinrichtungen völlig frei bewegen: Sie dürfen den zuständigen Landkreis oder die zuständige kreisfreie Stadt nicht verlassen.“ Erst nach der Verteilung in die Kommunen dürfen sie sich laut Ministerium im gesamten Bundesgebiet aufhalten.

Ein Blick über die nahe Grenze zeigt, dass das Geschehene kein Einzelfall ist. Die luxemburgische Polizei wurde in diesem Jahr schon fünfmal gerufen, nachdem Lkw-Fahrer bemerkt hatten, dass Menschen an Bord waren. Drei dieser Vorfälle ereigneten sich kurz hintereinander. An der Aire de Berchem im Süden des Großherzogtums fand ein Fahrer im August sechs Iraker in seinem Anhänger. Nach Angaben der Polizei waren diese Menschen in Frankreich heimlich eingestiegen.

Nahe der deutschen Grenze, auf der Ausfahrt Potaschberg, bemerkte ein Lkw-Fahrer am 28. August eine „fuchtelnde Hand an seinem Anhänger“. Er stoppte, öffnete die Ladeklappe „und mehrere Personen sprangen in Richtung Autobahn“, teilt die Polizei mit, die später sieben Menschen stellte und zur Flüchtlingsstelle des Außenministeriums brachte. Zur gleichen Zeit wollte ein Fahrer an der anderen Seite des Großherzogtums, in Grass, ungarische Reifen entladen, „als mehrere Personen aus dem Inneren des Aufliegers sprangen“. Was aus den geschätzt 20 Flüchtlingen wurde, ist nicht bekannt, denn die Polizei konnte sie nicht mehr finden. Wie viele andere Menschen sind sie wohl weiter auf der Flucht – in der Hoffnung auf ein besseres Leben.