Pfälzischer Merkur

Rieschweiler-Mühlbach. Beim Energiesparen geben sich die Rieschweiler Kommunalpolitiker alle Mühe. Die Straßenbeleuchtung ist dabei ein erfolgreiches Betätigungsfeld. Für Ortsbürgermeister Heino Schuck Anlass, diese Bemühungen auch anderen Amtskollegen vorzustellen. Die Plattform dazu kam von der Landesregierung selbst, die die Messe "KOM-ZuRLP" voriges Jahr in Mainz organisierte. Doch jetzt moniert die Kreisverwaltung Südwestpfalz, dass für die Teilnahme kein Ratsbeschluss vorliege. Der sollte in der jüngsten Sitzung nachgeholt werden. Routinesache, dachte wohl Schuck. Aber so einfach wollte die CDU nicht zur Tagesordnung übergehen. "Nach dem Zweck der Teilnahme habe ich mich schon vorher gefragt", meinte Fraktionssprecher Günther Scherer. Dem hielt Schuck entgegen, dass der Rat über jeden Schritt informiert gewesen sei, das Projekt zudem im Etat verankert war und man schließlich von der Teilnahme sogar finanziell nachträglich Vorteile haben. Die Transportkosten für die Ausstellungswände und mehr waren von den Pfalzwerken übernommen worden. Zwei Leuchten für 740 Euro wurden der Gemeinde zudem geschenkt. Die werden jetzt in der Friedhofstraße eingebaut. Für das Projekt, das bei der Messe vorgestellt wurde und dort reichlich Beachtung fand, fielen Kosten von 630 Euro an. Mit drei Gegenstimmen wurde nachträglich die Messeteilnahme gebilligt.

Zwist löste im Rat die Frage nach der farblichen Gestaltung des Bürgersteigpflasters in der Friedhofstraße von Rieschweiler aus, die zurzeit ausgebaut wird. Ausgeschrieben und bereits vergeben ist ein Pfälzer Pflaster. Variabel konnte der Rat nur noch in der Farbfrage sein, so Schuck (SPD), der ein rötliches und zwei graue Muster zeigte, ohne Preisunterschied. CDU-Fraktionschef Günther Scherer ärgerte sich, Geld spiele wohl keine Rolle mehr und plädierte für ein anderes - einfacheres - graues Pflaster. Schuck entgegnete, es sei schwierig, nachträglich eine Ausschreibung und Arbeitsvergabe wieder zu ändern. Doch die CDU blieb bei ihrer Forderung, um Kosten zu sparen. in der Farbgebungsfrage standhaft. Sie forderten ein einfaches, graues Pflaster. Damit, so die Fraktion, könnten Kosten eingespart werden. Bei vier Gegenstimmen entschied die Mehrheit, dass der rötliche Verbundstein verlegt werden soll. Reiner Peschel (SPD) sah durch die farbliche Absetzung insbesondere eine größere Verkehrssicherheit gegeben.

"Wir können die Ausschreibung nicht nachträglich ändern."

Heino Schuck, Bürgermeister