08.09.2010 00:06
City-Sanierung gerät in Gefahr
In den letzten Jahren profitierte Zweibrücken massiv von Zuschüssen von Bund und Land. Eine Halbierung der Städtebauförderung träfe die Stadt deshalb stark. Ob und welche Projekte deshalb gestrichen werden müssen, ist offen.
Von Merkur-Mitarbeiter Fritz Schäfer
"Die Städtebauförderung ist wichtig für Zweibrücken. Wir würden bedauern, wenn dabei Einschränkungen hingenommen werden müssten", sagt Bürgermeister Heinz Heller (SPD) auf Anfrage des Pfälzischen Merkur. Sollte die Förderung tatsächlich gekürzt werden, könnte in Zukunft weniger gemacht werden. Doch Heller verwies auf die Ablehnung des Vorschlags durch die zuständigen Minister der Länder und der kommunalen Spitzenverbände. So befürchtet der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl (SPD) "schädliche Auswirkungen".
Mit dem Hinweis auf die Gelder bei der Umwandlung ehemaliger militärischer Flächen in eine zivile Nutzung betont der Leiter des städtischen Bauamts, Gebhard Morscher (Foto: pm), die Bedeutung der Förderung seitens des Bundes und des Landes. "Ohne die Förderung hätten sich einige Konversionsprojekte nicht rentiert." Eine Stadt mit den finanziellen Problemen wie Zweibrücken sei von einer Kürzung der Fördergelder stärker betroffen als andere Städte, erläuterte Morscher. Im Moment steht die Sanierung des Alexanderplatzes und danach der Fußgängerzone auf dem Plan. Dafür möchte die Stadt nächstes Jahr Fördergelder. Die sind nach Angaben der Verwaltung erst beantragt. Inwieweit das Vorhaben betroffen ist, könne die Stadt noch nicht sagen, so Morscher. "Angesichts der Verhältnisse ist die Stadt aber auf die Förderung angewiesen." Auch die Konversion gehe weiter. "Ohne die Förderung hätten sich einige Kon-
versionsprojekte nicht rentiert."
Gebhard Morscher
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