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12.03.2010 00:10

Mit Sternmarsch gegen Nazi-Demo

Kurz vor dem Nazi-Aufmarsch am 13. März hat SPD-Fraktionschef Walter Rimbrecht eine weitere Gegendemo beantragt. Mit einem Sternmarsch zum Schlossplatz will er mobil gegen rechts machen.

Von Merkur-Redaktionsmitglied Eric Kolling

Zweibrücken. Walter Rimbrecht will einen Sternmarsch zum Schlossplatz gegen die Nazi-Demo am Samstag organisieren: Der Schulleiter der Berufsbildenden Schule Zweibrücken (BBS) habe einen solchen beim Ordnungsamt angemeldet, erklärte Polizeisprecher Volker Baumann gestern dem Merkur. Es sei angedacht, dass 150 bis 250 Personen in mehreren Gruppen auf den Schlossplatz zusteuerten. Der Hintergrund laut Rimbrecht: Die Teilnehmer der Gegendemo auf dem Hallplatz könnte man als Teil einer nicht angemeldeten Demo sehen, wenn sie den Platz verließen. Daher könnte ihnen Ärger durch die Ordnungskräfte drohen. Der BBZ-Leiter: "Daher deckt diese zweite Gegendemo, die zwischen 11.30 Uhr und 13 Uhr über die Bühne gehen soll, weite Teile der Innenstadt ab. Jugendliche halten sich durch sie auch außerhalb des Hallplatzes legal in den Straßen auf." Auch wende man sich mit diesem "phantasievollen Ansatz" dagegen, dass "demokratische Gruppen auf dem Hallplatz zusammengepfercht werden", so Rimbrecht. Dem Ordnungsamt lägen nun zwei Veranstaltungen mit Bezug zum Schlossplatz vor. Es müsse entscheiden, welche es genehmige. Das soll heute geschehen. Polizeisprecher Baumann nannte die Sachlage "kompliziert", ohne ein Ergebnis vorwegzunehmen. Beispielsweise müsse laut Versammlungsgesetz ein Versammlungsleiter immer auf alle Leute einwirken können. Das sei bei dem Sternmarsch schwierig, so Baumann.

In jedem Fall wird Walter Rimbrecht auch auf dem Hallplatz Präsenz gegen rechts zeigen. Ab zehn Uhr halten dort das Bündnis für ein buntes Zweibrücken, IG Metall und Piratenpartei eine Gegenkundgebung ab. Auch Oberbürgermeister Helmut Reichling, die Sprecherin des Bündnis Buntes Zweibrücken, Ingrid Satory, BBS-Schülersprecher Markus Glass und Pfarrer Eckart Emrich halten Reden. Dazu gibt es Musik von Have a good fish, Nan Nga Def, Groove and swing, Operation Woodrose und Hip Hop. Die Rechten würden nur vordergründig mit ihrer Demo an die Zerstörung der Stadt durch alliierte Bomber im Zweiten Weltkrieg erinnern wollen, kritisieren die Demo-Gegner. In Wirklichkeit wollten sie die Geschichte verschleiern und vergessen machen, dass Hitlers Angriffskrieg der Zerstörung Zweibrückens vorausging. Polizeisprecher Volker Baumann rechnet auf dem Hallplatz mit etwa 500 Besuchern.

Der Nazi-"Trauermarsch" beginnt auf dem Schlossplatz, wo auch eine Kundgebung stattfindet. Die etwa 100 erwarteten Teilnehmer marschieren entlang des Busbahnhofs, der Fruchtmarkt-, Kaiser-, Bismarck-, Dingler-, Hofenfels-, Saarland-, Landauer- und Lammstraße wieder zum Busbahnhof. Gewaltpotential unter den Teilnehmern aller Veranstaltungen zeichne sich keines ab, so Baumann. Dennoch kündigt er an: "Gegen Aktionen, die keinen friedlichen Charakter haben, werden wir konsequent einschreiten." Bei der jüngsten Nazi-Demo am 8. August war es zu genau solchen Szenen gekommen, die Polizei verzeichnete zehn vorläufige Festnahmen, zwei Gewahrsamnahmen und 28 Platzverweise. Für ihr hartes Auftreten gegenüber den Gegendemonstranten war die Polizei heftig kritisiert worden.

hintergrund

Kurzfristige Beeinträchtigungen am Schlossplatz und dem Busbahnhof ließen sich für Verkehrsteilnehmer und Anlieger nicht vermeiden, teilt die Zweibrücker Verkehrsgesellschaft mit. Die R7 Homburg Hbf - Zweibrücken Hbf sei nicht betroffen, dort würden auch während der Demo alle Haltestellen bis zur Oltschstraße und danach der Baumarkt und Hauptbahnhof angefahren. ek


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