Der GmbH drohen nach Ansicht der Prüfer 210 Millionen Euro Verlust bis 2030 (wir berichteten). Sie benötige jährlich 24,5 Millionen Euro Pachterlöse, um als Besitzerin der Immobilien ihre Kosten für Zinsen, Abschreibungen und Tilgungen der 330-Millionen-Investition zu decken. "Geflossen ist erst eine Million - und die wird noch zurückgefordert", betont Rechnungshof-Präsident Klaus P. Behnke.
Der fundamentale Unterschied zum "Zukunftskonzept", das im Mai 2010 der damalige Wirtschaftsminister Hendrik Hering vorlegte und das nach einer Einschwungphase ausgeglichene Ergebnisse prognostizierte, erklärt sich so: Der Rechnungshof ist von einer Mindestpacht von 15 Millionen Euro jährlich ausgegangen und hat kürzere Abschreibungszeiten für die Immobilien und das Inventar angesetzt. Die von Hering beauftragten Wirtschaftsprüfer von Ernst&Young hatten zweiprozentige Pachtsteigerungen jährlich kalkuliert. Handelsrechtlich sei die Bewertung von Ernst&Young zulässig, sagt Behnke. "Wir halten unsere Rechnung für realistischer." Man müsse sich "ungeschminkt der Wahrheit stellen: An Defiziten führt kein Weg vorbei". Behnke verweist auf die "Besucherprognosen im ständigen Fall".
Hendrik Hering, heute SPD-Fraktionschef, räumt Fehler ein: "Auf der Grundlage heutiger Kenntnisse und Erfahrungen würde ich Entscheidungen für die Zukunft des Nürburgrings anders als in 2009 und 2010 treffen." Die Annahmen seien zu optimistisch gewesen. Das Vertrauen in die Vertragspartner - er meint die Pächter Jörg Lindner und Kai Richter - sei schwer erschüttert worden. Es sei aber richtig gewesen, damals Besitz und Betrieb der Anlagen zu trennen. Erst dadurch sei die Trennung von den Pächtern möglich geworden.
Der CDU-Fraktionsvize Alexander Licht im Mainzer Landtag fordert: "Irgendjemand muss endlich die politische Verantwortung für das Desaster übernehmen!" Wäre Hering noch Wirtschaftsminister, "müsste er jetzt zurücktreten".Foto: Erichsen/dpa
"Man muss sich ungeschminkt der Wahrheit stellen: An Defiziten führt kein Weg vorbei."
Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz,
Klaus Peter Behnke
Hintergrund
Eine Rücklage von 254 Millionen Euro im rheinland-pfälzischen Landeshaushalt soll Risiken der Nürburgring GmbH absichern, falls diese nicht genug Pachterlöse erzielt, um ihre Kredite zu bedienen. Laut Finanzminister Carsten Kühl stammt das Geld aus dem Verkauf von Wohnungsbaudarlehen 2007. Normalerweise hätte er es verwendet, um die Kreditaufnahme des Landes zu reduzieren. Die Verpflichtung, für die Tochter Ring GmbH einzustehen, habe das Land ohnehin. Es handle sich also um eine Umschuldung. "Es kommt nichts obendrauf." Der Rechnungshof bewertet die Rücklage anders. Sie habe 2007 zu einer höheren Nettokreditaufnahme geführt, sagt Präsident Behnke. "Sie hätte nicht gebildet werden dürfen." fcg
Der Pfälzische Merkur, gegründet 1713, erscheint in der Westpfalz und im Saar- pfalz-Kreis. Er ist eine der ältesten Tageszeitungen Deutschlands. Herausgeber: Zweibrücker Druckerei und Verlagsgesellschaft mbH.
Die Saarbrücker Zeitung ist die führende Tageszeitung im Saarland mit elf Lokal- ausgaben. Die SZ ist heute ein modernes Multimediahaus mit Tageszeitung, iPad-Ausgabe und erfolgreichen Web-Auftritten.
Die Tageszeitung Trierischer Volks- freund erscheint in Trier, Eifel, Hunsrück und an der Mosel. Ergänzt wird das Printangebot durch Apps, das Online-Angebot, Dienstleistungen in Logistik, Kommunikation und Werbung.
Die Lausitzer Rundschau ist das führende Medienhaus der Lausitz, dessen Medien der Marktplatz sind für Meinungen und Informationen in der Region. Herausgeber: LR Medienverlag und Druckerei GmbH.
bigFM Saarland ist der innovative Sender in der Region für eine junge Hörerschaft. Verrückte Aktionen, regionales Programm und Interaktivität mit den Hörern lassen bigFM im Saarland von Jahr zu Jahr erfolgreicher werden.
euroscript, führender Lösungsanbieter im Bereich Content-Lifecycle-Management, bietet Kunden weltweit umfassende Lösungen zur Konzeption, Entwicklung und Unterstützung von Content-Management-Prozessen.
TeleMedia, der Telefonbuchverlag der Saarbrücker Zeitung, gibt seit mitt- lerweile 15 Jahren in den Verbreitungs- gebieten Saarland, Westpfalz, Mosel-Eifel-Hunsrück und Brandenburg über 50 Telefonbücher heraus.
Als größter regionaler Briefdienstleister beliefert saarriva mehr als 700.000 Haushalte in der Region Saar-Mosel. Die Kooperation mit Partnern ermöglicht den nationalen und internationalen Brief- und Paketversand.
Neben der Logistik der SZ erstreckt sich die Tätigkeit der RPV Logistik auf die Dienstleistungen eines modernen Druckzentrums, Versand- und Objekt- steuerung für SZ-eigene und fremde Verlagsobjekte.
Die circ IT ist ein auf IT-Dienstleistungen für Medien spezialisiertes Unternehmen mit Hauptsitz in Düsseldorf und bedient die Bereiche Media, Online, ERP, Infrastruktur, Desktop Services sowie Professional Services.