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03.03.2010 00:12

Herbert Mertin will trotz Gegenwind Kurs haltenTermin für Landtagswahl steht

Herbert Mertin, Chef der liberalen Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, betrachtet den Umfrage-Sinkflug seiner Partei gelassen. In aller Ruhe will der Koblenzer die FDP für die Regierungsverantwortung in Mainz fit machen.

Von Merkur-Korrespondent Frank Giarra

Mainz. Es gibt nur wenige Kollegen, die vor dem beißenden Spott eines Urgesteins der Landespolitik sicher sind. Hans-Artur Bauckhage (67), seit 23 Jahren im Landtag, von 1998 bis 2006 Wirtschaftsminister und seitdem Vizepräsident des Hohen Hauses, schimpft und zürnt bei jeder Gelegenheit über die seiner Ansicht nach sinkende Qualität. Selbst seine eigene FDP-Fraktion verschont der Bäckermeister nicht. Einen aber schon. "Herbert Mertin macht einen ausgezeichneten Job", sagt Bauckhage.

Der Gelobte muss allerdings in diesen Tagen erkennen, dass viele Faktoren stimmen müssen, um beim Wähler anzukommen. "Sie können viereinhalb Jahre lang gute Politik machen - dann passiert etwas Unvorhergesehenes, was alles zunichte macht", sagt Mertin etwas verdrießlich. Dabei spielt er auf den Fall Jürgen Möllemann an. Der damalige stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende sorgte mit einem umstrittenen Flugblatt kurz vor der Bundestagswahl 2002 für ein miserables Wahlergebnis. Mertin hat wohl auch die von FDP-Parteichef Guido Westerwelle ausgelöste Debatte um den Sozialstaat im Hinterkopf sowie die anhaltende starke Kritik an der schwarz-gelben Bundesregierung. Beides dürfte zu den aktuell schlechten Umfragewerten für die FDP beitragen.

Herbert Mertin, der Mann mit dem markanten Vollbart und ausgewiesenen rhetorischen Fähigkeiten, betrachtet die Sache relativ gelassen. Die Landtagswahl am 27. März 2011 erscheint noch allzu weit weg. Er spricht von einer "außerordentlich guten Phase" seiner Partei vor und nach der Bundestagswahl 2009. "Es war nicht zu erwarten, dass es so weitergeht." Für ihn sei es wenig überraschend, auf Gegenwind zu stoßen. "Überraschend ist allenfalls, dass wir dafür gescholten werden, die Dinge wie vorgesehen umzusetzen."

Der liberale Vordenker im Land will sich nicht beirren lassen und seine Partei auf Kurs halten. Das Ziel: die Rückkehr in die Regierung, der die FDP in einer sozial-liberalen Koalition von 1991 bis 2006 angehörte. Anfang November soll bei einem Parteitag das Wahlprogramm verabschiedet werden, das Schwerpunkte unter anderem bei den Themen Bildung und Wirtschaft setzen soll. "Dann gucken wir mal, was die anderen wollen", sagt Mertin. Die Frage nach einer Koalitionsaussage der FDP ist eine der spannendsten - doch der gebürtige Chilene umschifft die Klippe. "Das werden wir noch sehen."

Was ist Herbert Mertins größte Befürchtung mit Blick auf die Landtagswahl? Sind es bundesweite Einflüsse, die er nicht steuern kann? Der gewiefte Taktiker antwortet mit einer Gegenfrage: "Wieso soll ich etwas befürchten?" Es klingt ganz nach der ihm eigenen und sich selbst verordneten Ruhe. Mainz. Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist am 27. März 2011. Diesen Termin habe die SPD-Landesregierung nach Gesprächen mit den demokratischen Parteien bestimmt, teilte die Staatskanzlei gestern in Mainz mit. Das neue Parlament wird am Verfassungstag, dem 18. Mai 2011, zur konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Als Termin für die Wahl des 16. rheinland-pfälzischen Landtags kam laut verfassungsrechtlichen Bestimmungen ein Sonntag zwischen 20. März und 15. Mai 2011 infrage. Die letzte Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war am 26. März 2006. dpa


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