01.03.2010 00:03
Konjunkturpaket läuft auf Hochtouren
Das Konjunkturpaket II hat bis dato 2332 Vorhaben im Land angeschoben. Das erklärt Finanzminister Carsten Kühl (SPD). Er sagte, dass kein Cent der für das Land zugesagten Fördermittel verfallen werde.
Im Vergleich zu anderen Bundesländern konnte Rheinland-Pfalz laut Kühl schnell agieren, als die Mittel - 469 Millionen Euro vom Bund, den Rest tragen Land, Kommunen und freie Träger - bereitstanden.
"Schon früh haben sich Regierung, Kommunalvertreter und Kammern an einen Tisch gesetzt, um bürokratische Hindernisse abzubauen", erklärte er. Auch erhielten Kommunen vom Land zinsfreie Kredite, um zügig mit Baumaßnahmen zu beginnen. Das mit Abstand größte Einzelförderprogramm ist die Sanierung von Schulen. "Dort gab es einen erkennbar großen Bedarf", sagte Kühl. Weil vor allem auf energetisch sinnvolle Sanierungen gesetzt werde, profitierten die Kommunen auch langfristig. Schließlich werden Heizkosten gesenkt. Zur Frage, ob er ein Konjunkturpaket III für sinnvoll hält, meinte Kühl: "Wachstumspolitisch wäre es nicht kontraproduktiv, aber die Staatsverschuldung ist in einer prekären Situation."
Der Verbandsdirektor des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz (Mainz), Winfried Manns, sagte, das bundesweite Konjunkturpaket II laufe im Land "zufriedenstellend". "Gefördert wird querbeet. Das reicht von der energetischen Sanierung von Kindergärten und Schulen über die Verlegung von Leerrohren für schnelles Internet bis hin zur Krankenhaussanierung und zum Einbau von Heizungen mit nachwachsenden Rohstoffen in öffentlichen Gebäuden."
In Pirmasens wurde dank des Konjunkturprogramms bereits gebaut: So erhielt die Stadt im Juni 225 000 Euro zur Sanierung von Kindertagesstätten. "Die Mittel wurden für die Kindertagesstätte Ruhbank eingesetzt", berichtet Dunja Maurer von der Pressestelle. Außerdem wurden zwischenzeitlich 1,2 Millionen Euro für den ersten Bauabschnitt beim Projekt "Energetische Gesamtsanierung der Turnhalle des Immanuel-Kant-Gymnasiums" bewilligt.
In Koblenz wurde bisher nur ein kleiner Teil der bewilligten Mittel aus dem Konjunkturpaket II verbaut. Bisher wurden nach Angaben der Stadtverwaltung schätzungsweise 2,4 Millionen Euro investiert.
"Schwerpunktmäßig wurden dabei die Schulen gefördert", sagte Verwaltungssprecher Thomas Knaak.
In Mainz liegt der Schwerpunkt beim Einsatz der Mittel bei der energetischen Sanierung von Schulen, Kindergärten und Kitas, wie der Sprecher der Stadt, Markus Biagioni, mitteilte. In die Maßnahmen an den Bildungseinrichtungen seien allein 1,8 Millionen Euro geflossen. dpa
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