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Politik

Cannabis auf Rezept: Was die Freigabe bedeutet

Das gibt es im Bundestag nur ganz selten: Die Opposition lobt die Regierung, und am Ende beschließen alle Abgeordneten gemeinsam ein Gesetz. Gestern hat es das gegeben, und zwar bei einem Thema, das schon oft strittig diskutiert worden ist – Cannabis als Medizin. Dpa-Mitarbeiter Basil Wegener hat dazu Fragen und Antworten zusammenge stellt.Mehr
Damaskus:

Meldungen

Berlin:

Höcke-Rede beschäftigt Verfassungsschutz

Wird die AfD zu einem Fall für den Verfassungsschutz? Nach der Entrüstung über die Rede des AfD-Politikers Björn Höcke zum Umgang der Deutschen mit dem Holocaust-Gedenken sind nicht nur SPD-Politiker dafür. Und die Behörden?Mehr
Dresden:

Höcke schockiert mit Holocaust-Rede

AfD-Politiker Höcke fordert in Dresden eine erinnerungspolitische 180-Grad-Wende und prangert die deutsche Schuld-Kultur nach dem Holocaust an. Was bundesweit Entsetzen auslöst, begeistert die Zuhörer in der Pegida-Hochburg.Mehr

„Ich möchte keine Lanze für die NPD brechen“

Die NPD sollte nicht von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen werden. Dafür sei ein aufwendiges Verfahren nötig, dass der Partei nur die Opferrolle zuspiele, sagt Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim im Gespräch mit Merkur -Korrespondent Hagen Strauß.Mehr
Berlin:

Meldungen

London:

May will den harten Schnitt

Premierministerin Theresa May hat gestern den Austritt Großbritanniens aus dem europäischen Binnenmarkt angekündigt. Damit soll künftig die Einwanderung aus den EU-Mitgliedstaaten kontrolliert werden.Mehr
Berlin:

Meldungen

Straßburg:

Polit-Krimi bis zur letzten Minute

Hinter den Kulissen des Europa-Parlamentes fand ein krimireifes Geschachere statt, ehe ein Nachfolger für Martin Schulz gefunden wurde: der Christdemokrat Antonio Tajani setzte sich durchMehr
Kairo:

Meldungen

Berlin:

Der Ruf nach dem U-Ausschuss

Das Parlament will Aufklärung zu den vielen offenen Fragen im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri. In welcher Form sie erfolgen soll, wird heute beraten. Es läuft wohl auf einen Untersuchungsausschuss hinaus.Mehr
Berlin:

Linke sagt Millionären den Kampf an

Die Linke will den Wohlhabenden ans Geld. Im Bundestagswahlkampf fordert sie unter anderem eine Reichensteuer von bis zu 75 Prozent des Einkommens.Mehr
München:

Meldungen

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