Schlagwort: Parteien




Schlagwörter: Parteien Umfragen 
08.02.2012
  
› Union steigt in Umfrage - FDP weiter schwach
Die CDU/CSU kann sich nach einer Forsa-Umfrage in der Wählergunst deutlich verbessern. Im Stern-RTL-«Wahltrend» steigt die Union im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 38 Prozent und erreicht damit den besten Wert seit der Bildung der schwarz-gelben Koalition. 
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Schlagwörter: Parteien CDU 
07.02.2012
  
› Debatte in der Union über «Berliner Kreis»
In der Union ist eine Debatte über die mögliche Formation eines konservativen Parteiflügels in der CDU entbrannt. 
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Schlagwörter: Parteien Grüne 
07.02.2012
  
› Trittin kritisiert Merkel-Wahlkampfhilfe für Sarkozy
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat die Wahlkampfhilfe Angela Merkels für den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy kritisiert. 
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Schlagwörter: Parteien Umfragen 
03.02.2012
  
› Gute Umfragewerte für die Kanzlerin
Die schwarz-gelbe Koalition spürt laut einer Umfrage Aufwind in der Wählergunst - und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) profitiert von ihrem persönlichen Auftreten und ihrem Euro- Krisenmanagement. 
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Schlagwörter: Parteien SPD Grüne 
02.02.2012
  
› Partymanager lud auch SPD- und Grünen-Politiker ein
Auch SPD- und Grünen-Politiker sind vom Party-Veranstalter Manfred Schmidt eingeladen worden. Der Mainzer Regierungschef Beck ließ sich als SPD-Vorsitzender einen Flug von Schmidt bezahlen. Grünen-Chef Özdemir reiste zu einem Fußballspiel nach Barcelona. 
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Schlagwörter: Parteien FDP 
01.02.2012
  
› Justizministerin stellt sich vor FDP-Chef Rösler
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) hat ihren Parteivorsitzenden Philipp Rösler in Schutz genommen. «Es bringt nichts, jemanden, der neu im Amt ist, mit seinem Vorgänger zu vergleichen», sagte sie in einem Interview dem Bonner «General-Anzeiger» (Mittwoch). 
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Schlagwörter: Wahlen Parteien Linke Saarland 
31.01.2012
  
› Gysi: Lafontaines Zukunft zunächst im Saarland
Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Gregor Gysi, sieht die Zukunft seines Parteifreundes Oskar Lafontaine laut einem Medienbericht zunächst im Saarland und nicht in der Bundespolitik. 
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Schlagwörter: Parteien SPD 
30.01.2012
  
› SPD will 2013 wieder stärkste Kraft werden
Die SPD will bei der Bundestagswahl 2013 die Union als stärkste politische Kraft ablösen und eine große Koalition auf jeden Fall vermeiden. 
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Schlagwörter: Parteien Linke Verfassungsschutz 
30.01.2012
  
› Dobrindt strebt Verbotsverfahren gegen Linke an
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat für seine Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die Linkspartei Kritik aus nahezu allen Bundestagsparteien zu hören bekommen. Linken-Parteichef Klaus Ernst nannte Dobrindt in Berlin einen «politischen Quartalsirren». 
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Schlagwörter: Parteien Linke Verfassungsschutz 
29.01.2012
  
› Friedrich: Linke nur mit offenen Quellen beobachten
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat an seine Länderkollegen appelliert, die Linkspartei nicht mehr mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu beobachten. 
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Schlagwörter: Parteien SPD 
29.01.2012
  
› SPD sieht Finanzmärkte statt Merkel als Gegner
Die SPD will 2013 keinen rot-grünen Lagerwahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) führen. «Es geht nicht um einen Wahlkampf gegen die Kanzlerin Merkel», sagte der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Sonntag am Rande einer Klausur des SPD-Vorstands in Potsdam. 
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Schlagwörter: Parteien Grüne SPD 
29.01.2012
  
› Grüne wollen als Garant für Politikwechsel in Wahlkampf ziehen
Die Grünen wollen sich im Bundestagswahlkampf 2013 als einzige Garanten für einen Politikwechsel in Deutschland präsentieren. 
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Schlagwörter: Parteien SPD 
29.01.2012
  
› Hannelore Kraft: Nicht die Zeit für Koalitionsdebatten
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hält sich aus der Debatte über eine Koalition ihrer Partei mit den Linken heraus. «Im Moment sind wir überhaupt noch nicht auf dem Weg, Koalition zu definieren oder auszuschließen», sagte sie im Deutschlandfunk. 
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Schlagwörter: Parteien Linke Verfassungsschutz 
28.01.2012
  
› Mindestens 42 Linke-Abgeordnete beobachtet
Die Linke im Bundestag wird nach Darstellung von Parteichef Klaus Ernst stärker vom Verfassungsschutz beobachtet als bislang bekannt. 
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Schlagwörter: Parteien FDP 
28.01.2012
  
› Homo-Lebensgemeinschaften: FDP fordert Gleichstellung
Die FDP fordert im Entwurf für ihr neues Grundsatzprogramm die völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebensgemeinschaften. «Alle Paare sollen die Ehe eingehen können. 
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Schlagwörter: Parteien Linke Verfassungsschutz Bundestag 
26.01.2012
  
› Friedrich verteidigt Beobachtung von Linke-Politikern
In einer kontroversen Bundestagsdebatte hat Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die umstrittene Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz verteidigt. 
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Schlagwörter: Parteien Piratenpartei Internet 
26.01.2012
  
› Reges Echo auf Amtsverzicht der Piratin Weisband
Bedauern und Respekt hat die Entscheidung der Piraten-Politikerin Marina Weisband ausgelöst, zunächst nicht mehr für den Bundesvorstand zu kandidieren. 
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Schlagwörter: Parteien Piratenpartei 
25.01.2012
  
› Piratin Marina Weisband tritt nicht mehr an
Piratin Marina Weisband will kürzer treten: Die Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei erklärte am Mittwoch ihren Verzicht auf eine zweite Amtszeit. Sie habe diese Entscheidung zum einen aus gesundheitlichen Gründen getroffen. 
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Schlagwörter: Parteien Linke Verfassungsschutz 
25.01.2012
  
› Friedrich lässt Linke-Beobachtung überprüfen
Nach Protesten quer durch die Fraktionen stellt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Überwachung von 27 Linken-Abgeordneten auf den Prüfstand. 
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Schlagwörter: Parteien Linke Verfassungsschutz 
24.01.2012
  
› Linke-Beobachtung sorgt in der Regierung für Unruhe
Die Linkspartei will den Bundestag darüber entscheiden lassen, ob die Beobachtung von 27 ihrer Abgeordneten durch den Verfassungsschutz fortgesetzt werden soll. Man werde einen entsprechenden Antrag stellen, sagte Linke-Fraktionschef Gregor Gysi in Berlin. 
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