Schlagwort: Reformen
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› Zahlen: Wie die Kassenreform im Geldbeutel wirkt |
| Mehr Netto vom Brutto hatten Union und FDP den Menschen versprochen. Doch mit der Gesundheitsreform, die Union und FDP an diesem Freitag beschlossen haben und die Anfang kommenden Jahres in Kraft treten soll, dürften viele Bürger etwas weniger im Geldbeutel haben. Beispiele: › mehr.. |
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› Für wen ändert die Gesundheitsreform was? |
| Ein gutes Jahr nach dem Start von Schwarz-Gelb hat die Regierungskoalition die Weichen zur Stabilisierung des Gesundheitssystems neu gestellt. Die von der Opposition rundweg abgelehnten Neuregelungen leiten einen Systemwechsel ein. › mehr.. |
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› Kreise: Zusatzbeitrag soll neu justiert werden |
| Der Zusatzbeitrag für die gesetzliche Krankenversicherung soll nach Angaben aus Koalitionskreisen künftig jedes Jahr neu berechnet werden. Die bisherige Grenze von acht Euro ohne Einkommensprüfung solle wegfallen, hieß es. › mehr.. |
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› SPD stellt Bedingungen für Grundgesetzänderung |
| Nach der überraschenden Lösung im unionsinternen Streit um die Jobcenter können Millionen Langzeitarbeitslose auf einen Fortbestand der Hartz-IV-Betreuung «aus einer Hand» hoffen. Die Union setzt für eine entsprechende Verfassungsänderung auf eine Verständigung mit der SPD. › mehr.. |
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› Hintergrund: Optionskommunen |
| Im Streit um die vom Bundesverfassungsgericht beanstandeten Jobcenter zur Betreuung der mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger spielen die sogenannten Optionskommunen eine zentrale Rolle. › mehr.. |
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Vorläufiges Ergebnis | Quelle: Stat. Landesamt
Quelle: Statistisches Landesamt, 8. Juni
Quelle: Vorläufiges amtl. Endergebnis
