Schlagwort: FDP
|
|
|
|
|
› Mehr FDP-Stimmen für Finanzsteuer |
| In der FDP wird mehr Kritik laut an der abwehrenden Haltung der Parteispitze zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Nach Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki warnte auch die bayerische Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel vor einer Beibehaltung des Kurses. › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Analyse: Die ausgelieferte FDP |
| Die Attacke aus dem hohen Norden kommt früher als erwartet. Wolfgang Kubicki, das «enfant terrible» der FDP, hat vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Mai die erste Stufe seiner bekannten Abgrenzungsstrategie gegenüber der Bundespartei gezündet. › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Analyse: Saarland-Schock erschüttert Rösler |
| Letzte Rettung Kurswechsel? FDP-Chef Rösler beerdigt das Thema Steuersenkungen. Seine neue Wachstumsstrategie bleibt aber vage. Sauer sind die Liberalen auf die CDU. Das Auseinanderbrechen der Saarland-Koalition verhagelt ihnen das Dreikönigsfest. › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Hintergrund: Die Zahlen des Mitgliederentscheides |
| Die Auszählung des FDP-Mitgliederentscheides über den Euro-Rettungsschirm ESM wurde unter notarieller Aufsicht vorgenommen. Beteiligt an der Zählkommission waren je ein Vertreter der 16 Landesverbände sowie einer der Initiatoren um Frank Schäffler und des Parteivorstandes: Die Auszählung ergab laut FDP vom Freitag folgendes Ergebnis: › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Rösler kann aufatmen: Mehrheit für Euro-Rettung |
| Aufatmen in der FDP-Spitze: Parteichef Philipp Rösler hat sich beim Euro-Mitgliederentscheid überraschend durchgesetzt - und hofft nun abermals auf einen Neustart. «Wir werden jetzt Schluss machen mit der internen Diskussion (...) und starten dann durch in das Jahr 2012», sagte er am Freitag. › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Analyse: Atempause für Rösler |
| An der Katastrophe vorbeigeschrammt: FDP-Chef Rösler hat sich beim Mitgliederentscheid zum Eurokurs durchgesetzt. Das verschafft ihm Luft. Doch die Probleme in der Partei sind damit nicht aus der Welt. › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Rösler bedauert Vorpreschen bei Mitgliederentscheid |
| FDP-Chef Philipp Rösler hat seine vorzeitigen Äußerungen zum Ausgang des Mitgliederentscheids über den Euro-Rettungsschirm bedauert. Kritiker hatten ihm vorgeworfen, dass er damit am vergangenen Wochenende den Eindruck erweckt habe, das Ergebnis der Abstimmung vorwegnehmen zu wollen. › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Hintergrund: Der europäische Rettungsfonds ESM |
| Der geplante dauerhafte Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) soll nach den neuesten Plänen der Euro-Länder Mitte 2012 starten und damit ein Jahr früher als bisher geplant. Der ESM löst den Rettungsschirm EFSF ab. › mehr.. |
|
|
|
|
|
|
|
› Kritik an Anspruchsdenken von Hartz-IV-Beziehern |
| Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) hat Hartz-IV-Empfängern ein überzogenes Anspruchsdenken vorgeworfen. Zugleich forderte er, arbeitsunwillige Bezieher des Arbeitslosengeldes II häufiger zu bestrafen und Zahlungen zu kürzen. › mehr.. |
|
|
Vorläufiges Ergebnis | Quelle: Stat. Landesamt
Quelle: Statistisches Landesamt, 8. Juni
Quelle: Vorläufiges amtl. Endergebnis
